Bundesverwaltungsgericht

Deutsch-polnisches Arbeitstreffen: Bundesverwaltungsgericht besucht Hauptverwaltungsgericht der Republik Polen

Vom 23. bis 25. November 2015 besuchte eine Delegation des Bundesverwaltungsgerichts das Hauptverwaltungsgericht in Warschau.

Es handelte sich um das erste Arbeitstreffen dieser Art, dessen Grundstein bereits im September 2014 durch eine gemeinsame Initiative der Präsidenten beider oberster Verwaltungsgerichte gelegt wurde: Prof. Dr. Roman Hauser, Präsident des polnischen Hauptverwaltungsgerichts, und Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts. Die Leitungsgremien beider Gerichte bekräftigten nun in Warschau ihre Absicht, die begonnene Kooperation und den Richterdialog fortzusetzen und zu verstetigen. So vereinbarten Sie, dass künftig wechselseitige Arbeitsbesuche im Rhythmus von zwei Jahren sowie gegenseitige Arbeitsaufenthalte von Richterinnen und Richtern die Grundlage einer intensiveren Zusammenarbeit bilden sollen. Des Weiteren kamen sie überein, ein gemeinsames Forum feinzurichten, das dem Erfahrungsaustausch über die Auslegung und Anwendung des Verwaltungsrechts durch die deutschen und polnischen Verwaltungsgerichte dienen soll.

Quelle: Naczelny Sąd Administracyjny/Hauptverwaltungsgericht der Republik Polen

Neben den Präsidenten und weiteren richterlichen Mitgliedern der obersten Verwaltungsgerichte Polens und Deutschlands nahmen auch die Präsidenten der Woiwodschaftsverwaltungsgerichte in Breslau, Gleiwitz, Gorzów Wielkopolski, Krakau, Posen und Warschau sowie die Präsidenten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg an diesem Treffen teil.

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