Bundesverwaltungsgericht

November 2011

Entscheidung

BVerwG 8 B 59.11 - Beschluss

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 22.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 WRB 1.11 - Beschluss

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Rechtsbeschwerde, Begründung; Gleichstellungsbeauftragte, Beteiligung in Soldatendisziplinarverfahren; Beteiligung der Vertrauensperson; rechtliches Gehör.;

Entscheidung eingestellt am: 18.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 8 B 48.11 - Beschluss

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 22.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 B 17.11 - Beschluss

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 C 20.10 - Urteil

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Feststellungsinteresse; Prozessfähigkeit; beschränkte Geschäftsfähigkeit; Religionsmündigkeit; Glaubensfreiheit; Gebetsverrichtung; islamisches Pflichtgebet; Schule; Schüler; negative Glaubensfreiheit; Gebot religiöser Neutralität; Schulfrieden; konkrete Gefahr; Parlamentsgesetz.;

Entscheidung eingestellt am: 22.12.2011

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 9 B 91.11 - Beschluss

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 WNB 6.11 - Beschluss

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 C 21.11 - Beschluss

30.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 BN 24.11 - Beschluss

29.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 B 8.11 - Beschluss

29.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 BN 23.11 - Beschluss

29.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 B 43.11 - Beschluss

29.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 55.11 - Beschluss

28.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 54.11 - Beschluss

28.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 B 42.11 - Beschluss

28.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 B 86.11 - Beschluss

28.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 B 34.11 - Beschluss

28.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 27.11 - Beschluss

25.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 28.11 - Beschluss

25.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 26.11 - Beschluss

25.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 25.11 - Beschluss

25.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 65.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 66.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 67.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 63.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 62.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 57.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 59.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 68.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 56.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 C 32.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Abgabe für den Deutschen Weinfonds; Aufgaben des Weinfonds; Marketing; Absatzförderung des deutschen Weins; Winzer; Abfüller; Kellereien; Europarechtskonformität; europäisches Beihilfenrecht; Beihilfe; Durchführungsverbot; Notifizierung; Ein- und Ausfuhrbeschränkungen; Beschränkung des freien Warenverkehrs; Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion; Gesetzgebungskompetenz; nichtsteuerliche Abgaben; verfassungsrechtliche Zulässigkeitsanforderungen; Verwaltungsrat des Weinfonds; Sachzweck; Homogenität der Abgabepflichtigen; Sachnähe; Finanzierungsverantwortung; Gruppennutzen; gruppennützige Verwendung; geringe Marktstärke; internationale Wettbewerbsnachteile; negative Außenhandelsbilanz; Wertschöpfung; Exportmärkte; Durchschnittsverkaufspreise; Lebensmitteleinzelhandel; Direktverkauf; Kompensationsfähigkeit; Betriebsgröße; Effektivität der Werbemaßnahmen; Beschränkungen durch Unionsrecht; Bindung an Tatsachenfeststellungen; Beweis; Beweisanträge; negative Tatsachen.;

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 3 C 4.11 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Abgabe für den Deutschen Weinfonds; Aufgaben des Weinfonds; Marketing; Absatzförderung des deutschen Weins; Winzer; Weintraubenvermarkter; Europarechtskonformität; europäisches Beihilfenrecht; Beihilfe; Durchführungsverbot; Notifizierung; Ein- und Ausfuhrbeschränkungen; Beschränkung des freien Warenverkehrs; Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion; Gesetzgebungskompetenz; nichtsteuerliche Abgaben; verfassungsrechtliche Zulässigkeitsanforderungen; Verwaltungsrat des Weinfonds; Sachzweck; Homogenität der Abgabepflichtigen; Sachnähe; Finanzierungsverantwortung; Gruppennutzen; gruppennützige Verwendung; geringe Marktstärke; internationale Wettbewerbsnachteile; negative Außenhandelsbilanz; Wertschöpfung; Exportmärkte; Durchschnittsverkaufspreise; Lebensmitteleinzelhandel; Direktverkauf; Kompensationsfähigkeit; Betriebsgröße; Effektivität der Werbemaßnahmen; Beschränkungen durch Unionsrecht; Bindung an Tatsachenfeststellungen; Beweis; Verletzung der Aufklärungspflicht; gebietliche Absatzförderung.;

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 3 C 5.11 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 C 6.11 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 C 3.11 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 53.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Überleitung; Übergang; kraft Gesetzes; Kommunalisierung; Umweltverwaltung; Bezirksregierung; Zuordnungsplan; Gemeinsamer Senat.;

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 3 C 10.11 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 C 11.11 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 70.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 57.09 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Ruhegehalt; Versorgungsbezüge; Mitglied der Bundesregierung; Bundesminister; Ministerpräsident; kommunaler Wahlbeamter auf Zeit; Oberbürgermeister; Beamter; Ruhestandsbeamter; Ruhen; Anrechnung; Kürzung; Dienstverhältnis; Amtsverhältnis; Träger der Versorgung; Gesetzgebungskompetenz; Sachzusammenhang; Gesetzgebungszuständigkeit kraft Sachzusammenhangs; im Dienste des Bundes; Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme; Gebot länderfreundlichen Verhaltens; Alimentationspflicht; Einheit der öffentlichen Kassen; amtsangemessene Versorgung; 100-%-Grenze; Überversorgung; Doppelbelastung; Vermeidung; Leistungsprinzip; Versorgungsniveau; Einschnitt; Berufsleben; Sicherungsbedürfnis; Absicherung; Gestaltungsfreiheit; Gestaltungsspielraum; Nur-Minister; Nur-Beamter; Willkürverbot; Rente; Altersrente; Rentenversicherung; Beamtenversorgung; Existenzsicherung; Solidarität; sozialer Ausgleich; Regelsicherung; Vollversorgung; Zusatzsicherung; Mindestversorgung; Wiederverwendung; beziehen.;

Entscheidung eingestellt am: 17.02.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 7 C 12.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Vermögensgesetz; Kulturgutschutzgesetz; Kulturgut, national wertvolles; Eigentum, jüdisches; Restitution; Einleitung; vorläufiges Ausfuhrverbot; Ausfuhrgenehmigung; Eintragung; Verwaltungsakt; Verfahrenshandlung; Anfechtungsklage; allgemeine Leistungsklage; Washingtoner Erklärung; Gemeinsame Erklärung; Inhalts- und Schrankenbestimmung; Verfahrensdauer; Ermessen; Bestimmtheit; Rechtsmissbrauch.;

Entscheidung eingestellt am: 20.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 2 C 39.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Ruhen der Versorgung; Versorgungsausgleich; Witwengeld; Scheidungsfolgen; Kürzung der Hinterbliebenenversorgung; eigenes Ruhegehalt; Ruhensberechnung; Höchstbetrag; Mindestbelassung.;

Entscheidung eingestellt am: 23.02.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 9 A 24.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Verfahrensfehler; wesentlicher Verfahrensfehler; mittelbare Betroffenheit; Abwägungsgebot; Eigentum; privates Bestandsinteresse; fremder Belang.;

Entscheidung eingestellt am: 23.02.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 8 C 5.10 - Beschluss

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 C 13.11 - Beschluss

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 52.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 B 32.11 - Beschluss

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 A 25.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 23.02.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 A 23.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Verfahrensfehler; Umweltverträglichkeitsprüfung; Kausalität; Ergebnisrelevanz; Individualrechtsschutz; Interessentenklage; weiter Zugang zu Gericht; Effektivitätsprinzip; Äquivalenzprinzip; Gebot fairer Verfahrensgestaltung; Vorhabenträger; Planfeststellungsbehörde; organisatorische Trennung; personelle Trennung; Planungsbefugnis; sachliche Zuständigkeit; Distanz; Neutralität; planerische Gestaltungsfreiheit; Fachaufsicht; Weisungen; Planrechtfertigung; Privatfinanzierung; Anpassungspflicht; Flächennutzungsplan; Darstellung; Bestimmtheit; Schutz von Lebensraumtypen; Schutz von Arten; Orientierungswerte; Variantenprüfung; Absenktunnel; Bohrtunnel; Abwägung; Kostenschätzung; Eigentum; Wohngebäude; Abbruch; Bestandsinteresse; Erhaltungsinteresse; Abwägungsmangel; Fehlgewichtung; Abwägungsergebnis, Einfluss; Abwägungsvorgang; Wirtschaftlichkeit; Kosten; Investor; Maut.;

Entscheidung eingestellt am: 23.02.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 9 A 26.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 23.02.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 64.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 51.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 58.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 60.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 A 27.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 23.02.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 61.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 01.03.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 50.10 - Urteil

24.11.2011 PDF-Download Bestellen

Überleitung; Übergang; kraft Gesetzes; Kommunalisierung; Versorgungsverwaltung; Versorgungsamt; Zuordnungsplan; Gemeinsamer Senat.;

Entscheidung eingestellt am: 09.03.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 C 6.11 - Urteil

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Verteilungsverfahren; Binnenschifffahrtsrecht; Verwaltungsrechtsstreit; Unterbrechung; Haftungsbeschränkung; Gebührenbescheid; Feuerwehreinsatz; Gewässerverunreinigung; Sachschaden; Sache; Wasser, fließendes Gewässer.;

Entscheidung eingestellt am: 19.03.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 C 13.10 - Urteil

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 22.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 C 20.10 - Urteil

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Kosten; Kostenposition; umlagefähig; Abgabe; Sonderabgabe; Aufgabe; Aufgabenwahrnehmung; Verursachung; Verursacherprinzip; Amtshaftung; Amtshaftungskosten; Gemeinkosten; Amtshaftungsansprüche; Zurechnungszusammenhang; Aufsicht; Aufsichtsbereich; Einnahmen; Anstalt; Anstaltslast; Ausgründung; Auslagerung; Selbstfinanzierung; Belastungsgleichheit; Sachzweck; homogene Gruppe; spezifische Sachnähe; gruppennützige Verwendung; Fehlverhalten; Verantwortung; Verschulden; Finanzierungsverantwortung; Finanzverfassung; Staatshaftung; Rechtfertigung; Höhe; Begrenzungsfunktion; Finanzverfassung; Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.;

Entscheidung eingestellt am: 30.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 20 F 22.10 - Beschluss

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.02.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 C 12.10 - Urteil

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 22.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 C 18.10 - Urteil

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Abwicklungsanordnung; Anlegerschutz; Bankgeschäft; Einlagengeschäft; Erlaubnispflicht; Ermessen; Ermessensausübung; Gesetzeszweck; Integrität des Finanzmarktes; Regelungszweck; Rückzahlung; Schutzzweck; Vertragsaufhebung; Verzicht.;

Entscheidung eingestellt am: 30.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 C 11.10 - Urteil

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Regulierungsbehörde; Teilnehmeranschlussleitung; Überlassungsentgelt; Entgeltgenehmigung; Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung; Grundsatz der Kostenorientierung; Kosten; Kapitalzinsen; Abschreibungen; Anschaffungs- und Herstellungskosten; Wiederbeschaffungskosten; Beurteilungsspielraum; Regulierungsermessen.;

Entscheidung eingestellt am: 22.12.2011

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 8 PKH 10.11 - Beschluss

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 VR 2.11 - Beschluss

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 BN 11.11 - Beschluss

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 B 32.11 - Beschluss

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 WNB 5.11 - Beschluss

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 C 2.11 - Beschluss

23.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 WB 47.10 - Beschluss

22.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 22.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 C 29.10 - Urteil

22.11.2011 PDF-Download Bestellen

Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung (Türkei); Ermessen; Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft; Wegfall der Umstände; Verfolgung; begründete Furcht vor Verfolgung; Rechtskraft; Bindungswirkung; unrichtige Tatsachen; Staatsangehörigkeit; Verpflichtungsklage; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Beweiserleichterung.;

Entscheidung eingestellt am: 17.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 1 WB 50.11 - Beschluss

22.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 WB 38.11 - Beschluss

22.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 WB 24.11 - Beschluss

22.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 82.11 - Beschluss

22.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 30.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 B 65.11 - Beschluss

22.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 B 31.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 B 33.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 B 30.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 B 32.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 B 29.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 B 61.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 125.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 B 60.11 - Beschluss

21.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 24.11 - Beschluss

20.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 B 13.11 - Beschluss

18.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 C 11.10 - Urteil

17.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 30.01.2012

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 126.11 - Beschluss

17.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 C 13.10 - Urteil

17.11.2011 PDF-Download Bestellen

Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; beachtliche Wahrscheinlichkeit; individuelle Gefahr; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Streitgegenstand; subsidiärer Schutz; Vermutung; widerlegbare Vermutung; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Wiederholungsvermutung.;

Entscheidung eingestellt am: 06.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 1 C 21.10 - Urteil

15.11.2011 PDF-Download Bestellen

Aufnahme aus dem Ausland; Aufnahmezusage; jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion; Anordnung des Bundesministeriums des Innern; besonders gelagerte politische Interessen; politische Leitentscheidung; Ermessen; ermessensbindende Richtlinie; Auslegung; gerichtliche Kontrolle; Gleichbehandlungsanspruch; Verwaltungspraxis; jüdische Nationalität; jüdische Abstammung; Abstammung von einem jüdischen Elternteil; Nachweis; Personenstandsurkunde; Willkürkontrolle; Revisionsverfahren; Berücksichtigung nicht festgestellter Tatsachen.;

Entscheidung eingestellt am: 30.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 10 B 40.11 - Beschluss

15.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 C 15.10 - Urteil

15.11.2011 PDF-Download Bestellen

Schengen-Visum; Besuchsvisum; kurzfristiger Aufenthalt; einheitliches Visum; Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit; Visumantrag; Auslegung; Reisedaten; Verpflichtungsklage; Erledigung; Rückkehrbereitschaft; rechtswidrige Einwanderung; Gefahr für die öffentliche Ordnung; familiäre Bindungen; Ehemann; Vater.;

Entscheidung eingestellt am: 17.01.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 2 B 70.11 - Beschluss

15.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 B 39.11 - Beschluss

15.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 71.11 - Beschluss

14.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 B 85.11 - Beschluss

14.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 78.10 - Beschluss

14.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 45.11 - Beschluss

11.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 PKH 22.11 - Beschluss

11.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 41.11 - Beschluss

11.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 CN 9.10 - Urteil

10.11.2011 PDF-Download Bestellen

Regionalplan Heilbronn-Franken 2020; Landesentwicklungsplan Baden-Württemberg 2002; Ziel der Raumordnung; Agglomerationsregelung; Einzelhandelsgroßprojekte; raumbedeutsame Agglomeration; nicht großflächige Einzelhandelsbetriebe; Konzentrationsgebot; Kongruenzgebot; Zentrale-Orte-Prinzip; Anpassungspflicht; gemeindliche Planungshoheit; Umsetzungsfähigkeit im Wege der Bauleitplanung; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.;

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 5 B 29.11 - Beschluss

10.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 54.11 - Beschluss

10.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 39.11 - Beschluss

10.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 30.11 - Beschluss

10.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 22.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 B 63.11 - Beschluss

09.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 93.11 - Beschluss

09.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 21.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 B 31.11 - Beschluss

08.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 B 37.11 - Beschluss

08.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 30.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 24.10 - Beschluss

08.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 23.10 - Beschluss

08.11.2011 PDF-Download Bestellen

Mitbestimmung des Personalrats bei Eingruppierung; Zuweisung eines neuen Arbeitsplatzes; Beibehaltung der bisherigen Eingruppierung.;

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 4 BN 27.11 - Beschluss

07.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 21.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 KSt 8.11 - Beschluss

07.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 18.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 91.11 - Beschluss

07.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 21.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 B 83.11 - Beschluss

04.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 A 5.11 - Beschluss

04.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 14.10 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Bildung von Polizei-Personalräten; Landespolizeipräsidium im Sächsischen Staatsministerium des Innern; Grundrecht auf Mitbestimmung; Auswahlverfahren zur Aufstiegsausbildung für den höheren Polizeivollzugsdienst; Abordnung an das Staatsministerium des Innern; Erlöschen der Mitgliedschaft im PolizeiHauptpersonalrat; Benachteiligungsverbot.;

Entscheidung eingestellt am: 25.04.2012

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 1 WNB 4.11 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 C 3.11 - Urteil

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Informationszugang; Bundesministerium; Behörde; Verwaltung; Regierung; Regierungshandeln; Gesetzesvorbereitung; Ministervorlage; Demokratie, repräsentative; Kontrolle; Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung; Teilerledigungserklärung; Kostenentscheidung, Unanfechtbarkeit der - .;

Entscheidung eingestellt am: 23.12.2011

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 7 C 4.11 - Urteil

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Informationszugang; Bundesministerium; Behörde; Verwaltung; Regierung; Regierungshandeln; Demokratie, repräsentative; Kontrolle; Verfügungsberechtigung; Petition; Petitionsausschuss; Stellungnahme.;

Entscheidung eingestellt am: 23.12.2011

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 7 PKH 18.11 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 18.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 82.11 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 11.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 84.11 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 11.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 85.11 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 11.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 86.11 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 11.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 1.11 - Beschluss

03.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 18.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 B 54.11 - Beschluss

02.11.2011 PDF-Download Bestellen

Berufliche Rehabilitierung; Widerspruch; Versäumung der Widerspruchsfrist; Unzulässigkeit der Klage; Abweisung der Klage als unbegründet; Prozessurteil; Sachurteil; prozessrechtliche Erwägungen; sachlich-rechtliche Erwägungen; Nichtzulassung der Revision; Beschwerdeverfahren; Änderung des Urteils im Beschwerdeverfahren.;

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 B 41.11 - Beschluss

02.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 18.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 WNB 8.11 - Beschluss

01.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 21.11.2011

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 WNB 7.11 - Beschluss

01.11.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 21.11.2011

weiter zu der Entscheidung




Diese Seite ist Teil des Webangebotes des Bundesverwaltungsgerichts, © 2012. Alle Rechte vorbehalten.