Bundesverwaltungsgericht

Geschäftslage des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2011

I. Allgemeiner Überblick

Die Zahl der Verfahrenseingänge beim Bundesverwaltungsgericht ist im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Es sind im vergangenen Geschäftsjahr insgesamt 1 655 Verfahren anhängig gemacht worden. Das entspricht einer Zunahme von 3,4% gegenüber dem Jahr 2010, nachdem in den Vorjahren teilweise markante Rückgänge zu verzeichnen waren.

Die Zahl der am Jahresende noch anhängigen Verfahren ist mit 745 gegenüber 761 im Vorjahr leicht rückläufig.

Im Einzelnen lassen sich die Geschäftsbelastung und die Erledigungszahlen der letzten fünf Jahre aus der folgenden vergleichenden Übersicht ablesen:

II. Verfahrensdauer

1. Revisionsverfahren

Die Dauer der Revisionsverfahren ist gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen: Die durch Urteil entschiedenen Verfahren waren im Durchschnitt 12 Monate und 22 Tage anhängig (Vorjahr: 12 Monate und 26 Tage). Die Verfahrensdauer der Revisionen insgesamt betrug durchschnittlich 11 Monate und 14 Tage gegenüber 11 Monaten und 29 Tagen im Jahr 2010.

Die durchschnittliche Gesamtdauer der durch Urteil entschiedenen Revisionsverfahren betrug in den letzten fünf Jahren:

2. Beschwerdeverfahren

Die Dauer der Beschwerdeverfahren hat sich im Jahr 2011 ebenfalls verringert: Durchschnittlich waren sie in 4 Monaten und 1 Tag erledigt (gegenüber 4 Monaten und 17 Tagen im Vorjahr). Von den Beschwerdeverfahren waren 45,0% innerhalb von 3 Monaten - gerechnet ab Eingang beim Bundesverwaltungsgericht - und 69,5% innerhalb von 6 Monaten beendet.

III. Erstinstanzliche Verfahren über Infrastrukturplanungen

Die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Planungsverfahren richtet sich zum einen übergangsweise noch nach dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz (VerkPBG). Dieses Gesetz ist zwar inzwischen ausgelaufen; da bereits eingeleitete Planungsverfahren nach dem alten Recht fortgeführt werden, erreichen uns aber weiterhin Streitsachen nach diesem Gesetz. Von den Neueingängen entfielen im Jahr 2011 noch 35 Klageverfahren (gegenüber 27 im Vorjahr) auf Infrastrukturvorhaben nach dem VerkPBG.

Zum anderen bestimmt sich die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nunmehr nach dem Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben (IPBeschlG) sowie nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG). Auf diese Gesetze entfielen im Jahr 2011 weitere 16 Klageeingänge und damit weniger als im Vorjahr (33 Eingänge). Von den insgesamt 110 im IPBeschlG sowie im EnLAG einzeln aufgeführten Infrastrukturprojekten sind damit, nachdem 2008 bereits zehn Projekte, 2009 weitere neun Projekte und 2010 weitere 14 Projekte mit Klagen angegriffen worden waren, im Jahr 2011 wiederum sieben Projekte Gegenstand von Verwaltungsstreitverfahren geworden: Es sind dies drei Fernstraßenprojekte, zwei Eisenbahnprojekte, ein Wasserstraßenprojekt und ein Energieleitungsprojekt.

Die Eingänge von Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, die auf Klageverfahren zu Infrastrukturvorhaben bezogen sind, sind von 14 im Vorjahr auf neun im Jahr 2011 gesunken

Die durchschnittliche Dauer der dem Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zugewiesenen Klageverfahren über Infrastrukturprojekte ist in der folgenden Übersicht vergleichend dargestellt:

IV. Übersicht über die Geschäftszahlen

Im Einzelnen weist die Statistik für das Jahr 2010 im Vergleich zu den Vorjahren hinsichtlich der Eingänge, der Erledigungen und der anhängigen Verfahren folgende Geschäftszahlen aus:

Weiterführende Informationen:

• Jahrespressegespräch 2012
• Pressemappe 2012 (PDF)

zurück