Bundesverwaltungsgericht

Die Beschwerde ist zulässig (1.), aber unbegründet (2.).

Entscheidung eingestellt am: 25.05.2005

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Planfeststellungsfiktion; Duldungswirkung; nachträgliche Schutzansprüche; aktiver und passiver Lärmschutz; (Teil-)Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses; Gesundheitsbeeinträchtigung.

Entscheidung eingestellt am: 18.03.2004

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Abwasser; Schmutzwasser; Niederschlagswasser; Überwachungswert; Mischkanalisation; Mischwasser; Niederschlagseinfluss; Teilstrom.

Entscheidung eingestellt am: 18.03.2004

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Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 24.03.2004

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Einrichtung, Wegzug aus einer - und Kostenerstattung; Kostenerstattung, kein Anspruch auf - des nach Wegzug des Hilfeempfängers aus einer Einrichtung zuständig gewordenen örtlichen Trägers der Sozialhilfe;...

Entscheidung eingestellt am: 15.06.2004

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Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.

Entscheidung eingestellt am: 08.11.2004

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Der Antragsteller ist schwer behindert; seit 1. Juli 1991 ist er als Arbeitsberater in der Reha/SB Stelle des Arbeitsamtes D. (Vergütungsgruppe IV a MTA O) beschäftigt.

Entscheidung eingestellt am: 29.03.2004

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1. Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 21.12.2004

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Die in den Schriftsätzen vom 3. und vom 5. November 2003 auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 01.04.2004

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Die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde ist nicht begründet.

Entscheidung eingestellt am: 15.04.2004

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Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung eines Ablösebetrages in Höhe von 72 208,48 DM, den die Beklagte gegen sie nach § 18 Abs. 1 des Vermögensgesetzes VermG festgesetzt hat. Das Verwaltungsgericht hat ihrer Klage stattgegeben, weil die Aufbauhypo

Entscheidung eingestellt am: 22.04.2004

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I.

Entscheidung eingestellt am: 21.04.2004

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I.

Entscheidung eingestellt am: 30.04.2004

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Abfall; besonders überwachungsbedürftige Abfälle zur Beseitigung; Andienungspflicht; Befreiung von der Andienungspflicht; dynamische Verweisung; umweltverträgliche Abfallbeseitigung; territorialer Vorrang; ...

Entscheidung eingestellt am: 15.06.2004

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Kriegsfolgelasten; Staatspraxis; Kampfmittelräumung; Kostenübernahmeerklärung.

Entscheidung eingestellt am: 03.05.2005

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I.

Entscheidung eingestellt am: 22.04.2004

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Veränderungssperre; Normenkontrollverfahren; Verlängerung; Windenergieanlagen; Bebauungsplan; Negativplanung; Sicherungsbedürfnis; Konkretisierung.

Entscheidung eingestellt am: 15.06.2004

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Veränderungssperre; Normenkontrollverfahren; Verlängerung; Windenergieanlagen; Konzentrationszone; Feinsteuerung; Bebauungsplan; Einvernehmen; Sicherungsbedürfnis; Konkretisierung; Planungsziel.

Entscheidung eingestellt am: 15.06.2004

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Besoldungsdienstalter; Zeiten der Zugehörigkeit zu den Grenztruppen der DDR; Gleichstellung mit Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit; Wertungsspielraum des Gesetzgebers.

Entscheidung eingestellt am: 13.05.2004

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Dienstunfähigkeit; Erwerbseinkommen, Anrechnung von ; Brutto-/Netto-erwerbseinkommen; Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit; Werbungskosten; Tod des Beamten; Versorgungsabschlag; Witwengeld.

Entscheidung eingestellt am: 30.04.2004

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Rückwirkung von Verfahrensregelungen; unangemessene Verfahrensverzögerung; Kameradschaftspflicht; Fürsorgepflicht; rechtfertigender Notstand; Fahrlässigkeit; vermeidbarer Verbotsirrtum.

Entscheidung eingestellt am: 02.07.2004

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Beendigung der Ausbildung infolge endgültigen Nichtbestehens einer Zwischenprüfung; Nichtbestehen, endgültiges einer Zwischenprüfung;...

Entscheidung eingestellt am: 10.05.2004

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Dienstunfähigkeit; Versorgungsabschlag.

Entscheidung eingestellt am: 30.04.2004

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Förderabgabe; Bodenschatz; Bergfreiheit; Kiese und Kiessande zur Herstellung von Betonzuschlagstoffen; geologische Vorratsmenge; Bewilligungsfeld; Lagerstätte; Bewilligung; Bestandskraft.

Entscheidung eingestellt am: 06.04.2004

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Außenbereich; Entprivilegierung; sonstiges Vorhaben; Wohngebäude; Bauernhaus; Wohnhaus; Zwillingsbau; Haushälfte; Ersetzung; Gleichartigkeit; Erweiterung; Angemessenheit.

Entscheidung eingestellt am: 15.06.2004

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Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 09.03.2004

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Zugriff auf Vermögen; Vermögen des Dienstherrn; Tatmilderungsgrund; Mitverschulden von Vorgesetzten; Dienstgradherabsetzung; Anvertrautsein.

Entscheidung eingestellt am: 02.07.2004

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Die auf sämtliche Revisionszulassungsgründe (§ 132 Abs. 2 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 18.03.2004

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Besitzverschaffung und Besitz kinderpornografischer Bilder im dienstlichen Bereich; Privater PC für dienstliche Zwecke zugelassen; Eingriff in Menschenwürde; allgemeines Persönlichkeitsrecht; herausgehobene Stellung als Stabsoffizier;...

Entscheidung eingestellt am: 02.07.2004

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Die Beschwerde hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 21.12.2004

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Die auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und Verfahrensmängel (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 08.11.2004

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Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Aus dem Beschwerdevorbringen ergibt sich kein Grund für die Zulassung der Revision.

Entscheidung eingestellt am: 29.03.2004

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Wehrdienst; Tauglichkeit; Amtsermittlung; Sachverständigengutachten; Fachkompetenz des Gerichts.

Entscheidung eingestellt am: 03.05.2005

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Bebauungsplan; Landschaftsschutzverordnung; Befreiung; Befreiungslage; Erforderlichkeit.

Entscheidung eingestellt am: 02.03.2004

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Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 02.03.2004

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Aufhebung der Abschiebungsandrohung; Einschränkung der Abschiebungsandrohung durch Ausschluss eines bestimmten Staates; Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 6 AuslG.

Entscheidung eingestellt am: 20.04.2004

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Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg. Dabei kann dahingestellt bleiben, ob der Beklagten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ...

Entscheidung eingestellt am: 02.03.2004

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Die auf Verfahrensmängel (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) gestützte Beschwerde des Klägers hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Verstöße gegen das Recht des Klägers auf Gewährung rechtlichen Gehörs...

Entscheidung eingestellt am: 08.11.2004

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Die Beschwerde ist unzulässig, weil die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) nicht in einer Weise dargelegt ist, die den Anforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO entspricht.

Entscheidung eingestellt am: 25.11.2004

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Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor.

Entscheidung eingestellt am: 02.03.2004

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