Bundesverwaltungsgericht

Oktober 2011

Entscheidung

BVerwG 2 B 10.11 - Beschluss

28.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 1 C 9.10 - Beschluss

28.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 09.11.2011

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BVerwG 4 CN 7.10 - Urteil

27.10.2011 PDF-Download Bestellen

Waldsiedlung; Wohnnutzung; Wochenendhausnutzung; Überplanung; Festsetzung „Wald“; Baubestand; Sicherung des ~s; Fremdkörperfestsetzung; Sondergebiet; Umdeutung.;

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

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BVerwG 5 B 31.11 - Beschluss

27.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 24.11.2011

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BVerwG 2 C 73.10 - Urteil

27.10.2011 PDF-Download Bestellen

Erschwerniszulagen; Wechselschichtzulage; Wechselschichten; Schichtplan; Nachtschichtpensum; Berechnungszeitraum für das Nachtschichtpensum; pauschale Abgeltung dienstlicher Erschwernisse; gesundheitliche und soziale Folgen des ständigen Wechselschichtdienstes; Stellenzulagen; Berücksichtigung von Unterbrechungszeiten; Erholungsurlaub; Krankheit; Fortbildung.;

Entscheidung eingestellt am: 14.12.2011

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BVerwG 3 C 31.10 - Urteil

27.10.2011 PDF-Download Bestellen

Fahrerlaubnis der Klassen C, CE, D1, D1E, D und DE; Fahrerlaubnis für Lastkraftwagen und Omnibusse; Personenbeförderung; Busführerschein; Lkw-Führerschein; Pkw- Führerschein; erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis; Verlängerung einer Fahrerlaubnis; Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen, dass Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrerlaubnis fehlen; Gesamtbetrachtung; Gesamtschau; umfassende Einzelfallprüfung; umfassende Würdigung des Einzelfalls; Beurteilungsspielraum; Befähigung; Zeitaspekt; Zeitfaktor; Fahrpraxis; Befähigung; praktische Kenntnisse und Fertigkeiten.;

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BVerwG 2 B 81.10 - Beschluss

27.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 2 B 69.10 - Beschluss

26.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 4 B 37.11 - Beschluss

26.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 21.11.2011

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BVerwG 5 B 37.11 - Beschluss

26.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 01.03.2012

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BVerwG 5 B 50.11 - Beschluss

26.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 5 B 49.11 - Beschluss

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BVerwG 2 B 88.10 - Beschluss

26.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 2 B 4.11 - Beschluss

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Entscheidung eingestellt am: 28.11.2011

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BVerwG 3 B 34.11 - Beschluss

26.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 10.11.2011

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BVerwG 9 B 16.11 - Beschluss

26.10.2011 PDF-Download Bestellen

Aufwandsteuer; Vergnügungssteuer; Erdrosselung; Wirtschaftlichkeit des Betriebs von Spielautomaten.;

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BVerwG 1 WB 36.11 - Beschluss

25.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

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BVerwG 1 WB 51.10 - Beschluss

25.10.2011 PDF-Download Bestellen

Beurteilung; Planmäßige Beurteilung; Beurteilungsgespräch; Vergleichsgruppe; Funktionsebene; Homogenität der Vergleichsgruppe.;

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

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BVerwG 1 C 13.10 - Urteil

25.10.2011 PDF-Download Bestellen

Ausweisung; Unterstützung des Terrorismus; individuelle Unterstützung; Unterstützung durch eine Vereinigung; Sympathiewerbung; Beweismaßstab; Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland; Unionsbürgerschaft; Freizügigkeit; Erledigung; Wohnsitzbeschränkung; Meldeauflage.;

Entscheidung eingestellt am: 17.01.2012

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BVerwG 1 WB 20.11 - Beschluss

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BVerwG 7 B 56.11 - Beschluss

25.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 2 VR 4.11 - Beschluss

25.10.2011 PDF-Download Bestellen

Beförderungsdienstposten; Leistungsgrundsatz; Bewerberauswahl; Aussagekraft dienstlicher Beurteilungen; Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung; Gewichtung einzelner Leistungsmerkmale; Anforderungsprofil; spezifische Anforderungen des Dienstpostens; Verwendungs- und Fördergrundsätze, Personalentwicklung und -planung; transparentes Beförderungssystem; Wechsel der Verwendung als Beförderungsvoraussetzung; Wartezeit, Stehzeit.;

Entscheidung eingestellt am: 10.11.2011

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BVerwG 4 C 2.11 - Beschluss

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BVerwG 5 B 27.11 - Beschluss

25.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 3 B 17.11 - Beschluss

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BVerwG 9 B 12.11 - Beschluss

24.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 8 B 56.11 - Beschluss

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BVerwG 9 B 13.11 - Beschluss

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BVerwG 3 C 34.10 - Beschluss

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Entscheidung eingestellt am: 04.11.2011

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BVerwG 3 B 31.11 - Beschluss

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BVerwG 9 B 75.11 - Beschluss

24.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 9 KSt 5.11 - Beschluss

24.10.2011 PDF-Download Bestellen

Erinnerung; Kostenerstattung; Erstattungsfähigkeit; Sachbeistand; mündliche Verhandlung; Anwesenheit; Zuschauer; Aufnahme der Erschienenen.;

Entscheidung eingestellt am: 10.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 9 B 86.11 - Beschluss

20.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 9 B 85.11 - Beschluss

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BVerwG 9 B 15.11 - Beschluss

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BVerwG 2 B 61.10 - Beschluss

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Entscheidung

BVerwG 2 B 63.11 - Beschluss

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BVerwG 2 B 86.11 - Beschluss

20.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 18.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 9 B 83.11 - Beschluss

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Entscheidung

BVerwG 9 B 84.11 - Beschluss

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BVerwG 5 B 47.11 - Beschluss

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BVerwG 9 B 82.11 - Beschluss

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BVerwG 8 B 40.11 - Beschluss

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BVerwG 2 B 119.11 - Beschluss

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BVerwG 9 B 60.11 - Beschluss

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BVerwG 9 B 43.11 - Beschluss

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BVerwG 5 C 25.10 - Urteil

19.10.2011 PDF-Download Bestellen

Beginn der Leistung; Einsetzen der Hilfeleistung; elterliche Sorge; Erstattung von Jugendhilfekosten; gewöhnlicher Aufenthalt; Heimerziehung; Hilfe zur Erziehung; Jugendamt; Jugendhilfe; Leistung der Jugendhilfe; Kostenerstattung; örtlicher Träger der Jugendhilfe; örtliche Zuständigkeit; Personensorge; Zuständigkeit.;

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 5 C 26.10 - Urteil

19.10.2011 PDF-Download Bestellen

Ausgleichsleistung; Anteil; Anteilsrechte; Anteilseigner; Gesellschaft; natürliche Person; Erbe; juristische Person; Familiengesellschaften; Schachtelbeteiligung; Enteignung; Rückgängigmachung; Minderung; Wert; Wertminderung; Beteiligung; personaler Bezug; Eigentum; Wiedergutmachung; Sozialstaatsprinzip; Gleichbehandlungsgrundsatz; Zurückverweisung.;

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

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Entscheidung

BVerwG 5 C 28.10 - Urteil

19.10.2011 PDF-Download Bestellen

Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt; Staatsangehörigkeitserwerb durch Geburt im Inland; Geburtserwerb; ius soli; Kind ausländischer Eltern; Aufenthalt; Aufenthaltszeit; Zeit des Aufenthalts; Voraufenthaltszeit; Inlandsaufenthalt; rechtmäßiger Aufenthalt; gewöhnlicher Aufenthalt; asylverfahrensabhängiger Aufenthalt; Aufenthalt mit Aufenthaltsgestattung; Aufenthalt ohne Aufenthaltsgestattung; gestatteter Aufenthalt; geduldeter Aufenthalt; Aufenthaltsgestattung; Duldung; Kettenduldungen; Asylverfahren; Asylfolgeverfahren; Berechnung von Aufenthaltszeiten; Anrechnung; Anrechnungsregelung; anrechenbarer Zeitraum.;

Entscheidung eingestellt am: 28.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 5 C 6.11 - Urteil

19.10.2011 PDF-Download Bestellen

Anspruchsberechtigung; Bedarf; Behinderung; Behinderung, geistige; Eingliederungshilfe; Erstattungsanspruch; Erziehungshilfe; Deckungsgleichheit; Heimunterbringung; Heimerziehung; Jugendhilfe; Jugendhilfeträger; Kongruenz; Kommunen; Kostenerstattung; Leistungen, konkurrierende; Leistungen, vollstationäre; Leistungsempfänger; Leistungsverpflichtung; Leistungszweck; Leistungsziel; Sozialhilfeträger; Schwerpunkt; Vorrang-Nachrang-Regelung; Zuständigkeit, nachrangige; Zuständigkeit, vorrangige.;

Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 9 B 9.11 - Beschluss

19.10.2011 PDF-Download Bestellen

Planfeststellung; Lärmschutz; Grundsatz der Problembewältigung; Schutzauflage; nachträglicher Schutzanspruch; Ausschlusswirkung; Voraussehbarkeit; Baureife; Kostenerstattung.;

Entscheidung eingestellt am: 15.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 20 F 8.11 - Beschluss

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Entscheidung eingestellt am: 10.11.2011

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BVerwG 7 B 61.11 - Beschluss

19.10.2011 PDF-Download Bestellen

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Entscheidung

BVerwG 8 B 37.11 - Beschluss

19.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 15.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 2 B 118.11 - Beschluss

18.10.2011 PDF-Download Bestellen

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Entscheidung

BVerwG 2 B 116.11 - Beschluss

18.10.2011 PDF-Download Bestellen

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Entscheidung

BVerwG 2 B 117.11 - Beschluss

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Entscheidung

BVerwG 2 B 115.11 - Beschluss

18.10.2011 PDF-Download Bestellen

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Entscheidung

BVerwG 7 A 19.11 - Beschluss

18.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 8 B 43.11 - Beschluss

17.10.2011 PDF-Download Bestellen

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Entscheidung

BVerwG 2 C 14.10 - Urteil

17.10.2011 PDF-Download Bestellen

Beihilfe; Grenznähe; Auslandsbehandlung; Krankenhauskosten; Kostenbeschränkung auf die im Inland beihilfefähigen Kosten; Abkommen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft; grenzüberschreitende Dienstleistungen; Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit; gesetzliche Grundlage; Verordnungsermächtigung; Angemessenheit; Notfallbehandlung; Konkretisierung des Begriffs der Angemessenheit; Auslandskrankenversicherung; Gleichheitssatz; im Beihilfesystem angelegte Sachgesetzlichkeit.;

Entscheidung eingestellt am: 18.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 3 B 24.11 - Beschluss

17.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 11.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 7 PKH 18.11 - Beschluss

17.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 04.11.2011

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BVerwG 4 A 4000.10 - Urteil

13.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 23.01.2012

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Entscheidung

BVerwG 4 A 4001.10 - Urteil

13.10.2011 PDF-Download Bestellen

Luftrechtliche Planfeststellung; Planergänzungsbeschluss; ergänzendes Verfahren; Anstoßwirkung; Befangenheit; Vollständigkeit der Verwaltungsakten; Vertraulichkeitszusage; Betriebsregelung; Betriebsbeschränkung; Abwägung; besonderer Schutz der Nachtruhe; Zulassung von Nachtflugverkehr; standortspezifischer Nachtflugbedarf; Nachtkernzeit; Nachtrandstunden; Planungsziele; Verkehrsprognose; Nachtflugprognose; Black Box; Quelle-Ziel-Matrix; Hub-Feeder-Verkehr; Low-Cost-Carrier; Umlaufplanungen; Interkontinentalverkehr; Flugrouten; An- und Abflugverfahren; Flugroutenprognose; Abstimmung mit der DFS; Parallelflugverkehr; Flugverkehrskontrollfreigabe; Lärmwirkungsforschung; fachplanerische Zumutbarkeitsgrenze; grundrechtliche Schutzpflichten; Nachtverkehrszahl; Kontingentierung von Nachtflugbewegungen.;

Entscheidung eingestellt am: 23.01.2012

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Entscheidung

BVerwG 4 A 4000.09 - Urteil

13.10.2011 PDF-Download Bestellen

Luftrechtliche Planfeststellung; Planergänzungsbeschluss; ergänzendes Verfahren; Planungshoheit; Lärmteppich; Anstoßwirkung; Befangenheit; Betriebsregelung; Betriebsbeschränkung; Abwägung; besonderer Schutz der Nachtruhe; Zulassung von Nachtflugverkehr; standortspezifischer Nachtflugbedarf; Nachtkernzeit; Nachtrandstunden; Planungsziele; Verkehrsprognose; Nachtflugprognose; Black Box; Quelle-Ziel-Matrix; Hub-Feeder-Verkehr; Low-Cost-Carrier; Umlaufplanungen; Interkontinentalverkehr; Militärflüge; Flugrouten; An- und Abflugverfahren; Flugroutenprognose; Abstimmung mit der DFS; Parallelflugverkehr; Flugverkehrskontrollfreigabe; Lärmwirkungsforschung; fachplanerische Zumutbarkeitsgrenze; grundrechtliche Schutzpflichten; Nachtverkehrszahl; Kontingentierung von Nachtflugbewegungen.;

Entscheidung eingestellt am: 23.01.2012

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Entscheidung

BVerwG 3 B 77.11 - Beschluss

13.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 10.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 3 B 38.11 - Beschluss

13.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 04.11.2011

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BVerwG 4 BN 16.11 - Beschluss

13.10.2011 PDF-Download Bestellen

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Entscheidung

BVerwG 8 C 19.10 - Urteil

12.10.2011 PDF-Download Bestellen

Abzug; Abzugsbetrag; Abzinsung; Abzugsgrenze; Äquivalenzprinzip; Anwartschaft; Barwert; Beitrag; Beitragsbemessung; Beitragsbemessungsgrundlage; Bemessungsbetrag; Betriebsausgabe; Betriebsausgabenabzug; Direktzusage; Diskontierung; Diskriminierung; Einmalbeitrag; Gewinn; Gleichbehandlung; Missverhältnis; Pensionsverpflichtung; Pensionsrückstellung; Rückstellung; Teilwert; Ungleichbehandlung; Unterstützungskasse; Unterstützungskassenanwartschaft; Verhältnismäßigkeit; Versorgung; Vorteilsgerechtigkeit; unmittelbare Versorgungszusage; Zusage.;

Entscheidung eingestellt am: 16.12.2011

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Entscheidung

BVerwG 6 C 34.10 - Urteil

12.10.2011 PDF-Download Bestellen

Rundfunkempfangsgerät; Rundfunkgebühr; internetfähiger PC; Befreiung; Hilfe zum Lebensunterhalt; BAföG; analoge Anwendung; besondere Härtefälle; Sozialstaatsprinzip; Gleichbehandlungsgrundsatz.;

Entscheidung eingestellt am: 09.12.2011

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BVerwG 9 B 22.11 - Beschluss

12.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 21.10.2011

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BVerwG 3 B 75.11 - Beschluss

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BVerwG 1 WB 47.11 - Beschluss

11.10.2011 PDF-Download Bestellen

Entscheidung eingestellt am: 14.11.2011

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BVerwG 1 WB 46.11 - Beschluss

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BVerwG 4 BN 17.11 - Beschluss

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BVerwG 9 A 22.10 - Beschluss

11.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 10 B 24.11 - Beschluss

10.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 8 C 2.11 - Beschluss

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BVerwG 8 B 35.11 - Beschluss

07.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 4 BN 19.11 - Beschluss

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BVerwG 8 B 3.11 - Beschluss

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BVerwG 8 B 23.11 - Beschluss

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BVerwG 3 B 80.11 - Beschluss

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BVerwG 6 P 7.10 - Beschluss

05.10.2011 PDF-Download Bestellen

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BVerwG 6 P 20.10 - Beschluss

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BVerwG 6 P 9.10 - Beschluss

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BVerwG 20 F 24.10 - Beschluss

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Entscheidung eingestellt am: 29.11.2011

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BVerwG 6 P 8.10 - Beschluss

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BVerwG 6 P 6.10 - Beschluss

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Mitbestimmung des Gesamtpersonalrats; Erfordernis für eine dienststellenübergreifende Regelung.;

Entscheidung eingestellt am: 04.11.2011

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BVerwG 2 B 111.11 - Beschluss

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Entscheidung eingestellt am: 12.10.2011

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BVerwG 6 P 19.10 - Beschluss

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Stellenbewertung; mitbestimmungspflichtige Maßnahme.;

Entscheidung eingestellt am: 04.11.2011

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BVerwG 10 B 37.11 - Beschluss

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BVerwG 7 B 54.11 - Beschluss

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BVerwG 6 P 18.10 - Beschluss

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Unrichtige Rechtsmittelbelehrung; Beschlusszustellung nach Ablauf von fünf Monaten seit der Verkündung; Interessenabfragen bei der Deutschen Rentenversicherung Nord; Mitbestimmung des Gesamtpersonalrats.;

Entscheidung eingestellt am: 18.11.2011

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Entscheidung

BVerwG 6 P 17.10 - Beschluss

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BVerwG 8 B 77.11 - Beschluss

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