Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidung

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BVerwG 4 C 11.05 - Urteil	07.12.2006	PDF-Download	Bestellen
Stellplätze; zugelassene Nutzung; allgemeines Wohngebiet; Fremdkörper; Gebot der Rücksichtnahme. Entscheidung eingestellt am: 15.02.2007 weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Termin

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BVerwG 4 C 11.05 (OVG Koblenz 1 A 10759/05)	07.12.2006	12:00
K. – RA Dr. Caspers, Mock u. Partner, Koblenz – ./. Westerwaldkreis Die Klägerin wendet sich als Grundstücksnachbarin gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für die Errichtung von 10 PKW-Stellplätzen für Firmenmitarbeiter und Besucher. Auf dem Grundstück befinden sich ein Wohnhaus und eine - bauaufsichtlich genehmigte - Werkhalle, die die Beigeladene für ihren Betonbaubetrieb nutzt. Das Oberverwaltungsgericht hat - anders als das Verwaltungsgericht - der Anfechtungsklage stattgegeben. Im Revisionsverfahren geht es vor allem um die Auslegung des Begriffs "zugelassene Nutzung" in § 12 Abs. 2 BauNVO.

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