Bundesverwaltungsgericht

Nr. 5/2005 vom 10. Februar 2005

Die Zahl der Eingänge beim Bundesverwaltungsgericht scheint sich auf verhältnismäßig niedrigem Niveau zu stabilisieren. So sind im vergangenen Geschäftsjahr 2 212 Verfahren anhängig gemacht worden. Das entspricht gegenüber dem Vorjahr einem Rückgang von 6,35 % (absolut 150 Sachen). Rückläufig sind vor allem die Beschwerdeverfahren aus dem Ausländer- und Asylrecht..

Die Zahl der am Jahresende noch anhängigen Verfahren hat sich gegenüber dem Jahr 2003 ebenfalls verringert (790; 2003: 807).

Im Einzelnen lassen sich Geschäftsbelastung und Erledigungszahlen der letzten fünf Jahre aus der folgenden vergleichenden Übersicht ablesen:

Jahr	Eingänge	Erledigungen	Anhängig am Jahresende
2000	3124	3138	788
2001	2365	2481	672
2002	2968*	2672*	969
2003	2362	2524	807
2004	2212	2229	790

*zzgl. 14 durchlaufende Verfahren, die hier nicht mehr ausgewiesen werden

Aufgrund des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes sind insgesamt 166 (2003: 108) erstinstanzliche Klageverfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig geworden. 11 Verfahren betrafen das Schienenwegerecht (2003: 23), und 53 Verfahren das Straßenrecht (2003: 59). Aus dem Wasserstraßenrecht sind 3 und aus dem Recht der Anlegung und des Betriebs von Flugplätzen sind 82 neue Verfahren eingegangen (2003: jeweils 0). In 74 dieser Streitfälle wurde zugleich vorläufiger Rechtsschutz begehrt. Erledigt wurden insgesamt 118 (2003: 77) Klageverfahren aus den genannten Rechtsgebieten.

Revisionsverfahren

Die Dauer der Revisionsverfahren hat sich gegenüber den Vorjahren kaum verändert. Die durch Urteil entschiedenen Verfahren waren im Durchschnitt 10 Monate 17 Tage anhängig (2003: 10 Monate 22 Tage). Die Verfahrensdauer der Revisionen insgesamt betrug durchschnittlich 9 Monate 29 Tage (2003: 8 Monate 21 Tage).

Die durchschnittliche Gesamtdauer der durch Urteil entschiedenen Revisionsverfahren betrug in den letzten fünf Jahren:

2000	10 Monate	15 Tage
2001	9 Monate	23 Tage
2002	10 Monate	25 Tage
2003	10 Monate	22 Tage
2004	10 Monate	17 Tage

Erstinstanzliche Verfahren
 
Bei den Verkehrsprojekten "Deutsche Einheit", für die das Bundesverwaltungsgericht als erste und letzte Instanz zuständig ist, ist die durchschnittliche Verfahrensdauer praktisch gleich geblieben: 7 Monate 29 Tage im Jahr 2003 gegenüber 8 Monate 3 Tage im Jahr 2004.

2000	8 Monate	6 Tage
2001	6 Monate	28 Tage
2002	5 Monate	29 Tage
2003	7 Monate	29 Tage
2004	8 Monate	3 Tage

Aus dem Eingangsjahr 2003 waren am 1.1.2005 noch 8 Verfahren anhängig; die übrigen Verfahren stammen aus 2004.

Beschwerdeverfahren

Die Dauer der Beschwerdeverfahren hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht verkürzt. 53 % (2003: 54,30 %) der Beschwerdeverfahren waren – gerechnet ab Eingang beim Bundesverwaltungsgericht – innerhalb von drei Monaten und 77 % (2003: 75,73 %) innerhalb von sechs Monaten beendet. Im Durchschnitt dauerten die Beschwerdeverfahren 3 Monate 16 Tage (2003: 3 Monate 22 Tage).

Im Einzelnen weist die Statistik für das Jahr 2004 folgende Geschäftszahlen aus (die Vergleichszahlen der Vorjahre sind in den nachfolgenden Spalten hinzugefügt):

	2004	2003	2002	2001	2000
Revisionssenate
Anhängige Sachen zu Jahresbeginn	760*	900	618	685	657
Eingänge	2070	2219	2796	2155	2837
Erledigungen	2080	2372	2514	2223	2809
Anhängige Sachen am Jahresende	737	747	900	617	685
Disziplinarsenate
Anhängige Sachen zu Jahresbeginn	21	27	28	73	103
Eingänge	24	52	57	68	93
Erledigungen	31	58	58	113	123
Anhängige Sachen am Jahresende	14	21	27	28	73
Wehrdienstsenate
Anhängige Sachen zu Jahresbeginn	39	42	27	30	42
Eingänge	118	91	115**	141	194
Erledigungen	118	94	100**	144	206
Anhängige Sachen am Jahresende	39	39	42	27	30

*  diese Zahlen beinhalten 13 Sachen, die per 1. Juli 2004 vom 9. Senat auf den 10. Senat
    übergegangen sind
**zzgl. 14 durchlaufende Verfahren, die hier nicht mehr ausgewiesen werden