Bundesverwaltungsgericht

Pressemitteilung

Nr. 97/2015
 
24.11.2015

Deutsch-polnisches Arbeitstreffen: Bundesverwaltungsgericht besucht Hauptverwaltungsgericht der Republik Polen

Vom 23. bis 25. November 2015 besucht eine Delegation des Bundesverwaltungsgerichts, angeführt durch dessen Präsidenten Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, das Hauptverwaltungsgericht in Warschau.

Es handelt sich um das erste Arbeitstreffen dieser Art. Die Aufnahme formeller Partnerschaftskontakte zwischen dem Hauptverwaltungsgericht und dem Bundesverwaltungsgericht wurde von dem Präsidenten des HVerwG Prof. Dr. Roman Hauser und dem Präsidenten des BVerwG Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert während der Sitzung des Vorstands der International Association of Supreme Administrative Jurisdictions (IASAJ) im September 2014 in Warschau initiiert. Die Leitungsgremien beider Gerichte bekräftigten heute ihre Absicht, die begonnene Zusammenarbeit und den Richterdialog fortzusetzen und zu verstetigen.

Die Präsidenten beider Gerichte vereinbarten, dass künftig wechselseitige Arbeitsbesuche im Rhythmus von zwei Jahren sowie gegenseitige Arbeitsaufenthalte von Richterinnen und Richtern die Grundlage einer intensiveren Zusammenarbeit bilden sollen. Darüber hinaus vereinbarten sie die Schaffung eines gemeinsamen Forums für einen Erfahrungsaustausch zur Auslegung und Anwendung des Verwaltungsrechts durch die deutschen und polnischen Verwaltungsgerichte. 

Neben den Präsidenten und weiteren richterlichen Mitgliedern der obersten Verwaltungsgerichte Polens und Deutschlands nehmen auch die Präsidenten der Woiwodschaftsverwaltungsgerichte in Breslau, Gleiwitz, Gorzów Wielkopolski, Krakau, Posen und Warschau sowie die Präsidenten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg an dem Treffen teil.

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