Bundesverwaltungsgericht

Termin

Stadt Fürth - RA Baumann, Würzburg - ./. Bundesrepublik Deutschland - RA Hubich, Häusele & Kollegen, Nürnberg -

1. A. u.v.a. - RA Landvokat Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ansbach - ./. Bundesrepublik Deutschland - RA Hubich, Häusele & Kollegen, Nürnberg -

Bund Naturschutz in Bayern e.V. - RA Baumann, Würzburg - ./. Bundesrepublik Deutschland - RA Hubich, Häusele & Kollegen, Nürnberg -

Ausbaustrecke VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt 16 „Fürth Nord“, S-Bahn-Verschwenk ins Knoblauchsland

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 30. Januar 2014, mit dem das Eisenbahn-Bundesamt den Ausbau der Strecke Nürnberg - Ebensfeld im Planfeststellungsabschnitt 16 „Fürth-Nord“ zugelassen hat. Der ca. 4,4 km lange Abschnitt ist Teil der Ausbaustrecke des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit - Schiene - Nr. 8.1. Auf den beiden bereits bestehenden Gleisen werden bislang sowohl der Fernverkehr als auch der Nahverkehr einschließlich S-Bahn abgewickelt. Um Kapazität für die erwartete Zunahme des Personenfern- und des Güterverkehrs zu schaffen und das Personennahverkehrsangebot zu verbessern, sollen für die S-Bahn und den Güterverkehr jeweils eigene Strecken neu gebaut werden. Die weitgehend eingleisige S-Bahn-Trasse soll am südlichen Beginn des Abschnitts nach der Regnitzbrücke von der Bestandstrasse getrennt und nach Osten durch das sogenannte Knoblauchsland verschwenkt werden (Verschwenk-Lösung). Nach Unterquerung der BAB A73 soll sie wieder nach Norden gerichtet werden. Die neue Güterzugstrecke soll ausgehend vom südlich noch zu planenden Güterzugtunnel Nürnberg-Fürth parallel zur BAB A73 verlaufen. Am nördlichen Ende des Abschnitts sollen Güterzug- und S-Bahn-Strecke verknüpft werden. Im sog. Knoten Eltersdorf des inzwischen verwirklichten folgenden Abschnitts werden sie mit der bestehenden Fernbahntrasse gebündelt und auf einer insgesamt viergleisigen Trasse weitergeführt. Veränderungen an der bestehenden Strecke, die nach Verwirklichung des Vorhabens im Wesentlichen von Fern- und Regionalzügen genutzt werden soll, sind mit Ausnahme der Verknüpfungsbereiche nicht geplant.

Bei den Klägern handelt es sich um einen nach § 3 UmwRG anerkannten Umweltverband, die Stadt Fürth und Privatpersonen mit landwirtschaftlichen Flächen, die für die neuen Strecken beansprucht werden. Sie machen u.a. geltend, die Planung sei abwägungsfehlerhaft, weil jedenfalls die neue S-Bahn-Strecke gebündelt zu den beiden Bestandsgleisen (sog. Bündelungs-Trasse) geführt werden müsse.

Bei Bedarf soll die mündliche Verhandlung am Donnerstag, den 26. Oktober 2017, und am Freitag, den 27. Oktober 2017, fortgesetzt werden.

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