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Verfahrensinformationen zu BVerwG 2 C 10.17

Die Klägerin - eine Studienrätin - wendet sich gegen die Beförderung einer Kollegin zur Oberstudienrätin und begehrt ihre eigene Beförderung. Ihre Klage ist in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben. Das Oberverwaltungsgericht hat im Berufungsurteil ausgeführt, einem an seinem beruflichen Fortkommen interessierten Beamten könne die Kenntnis davon unterstellt werden, dass im Bereich der Lehrkräfte des beklagten Landes Auswahlverfahren zu den regelmäßigen jährlichen Beförderungsstichtagen (1. April und 1. Oktober) erfolgten. Jedenfalls hätte sich die Klägerin durch einfache Nachfrage Kenntnis darüber verschaffen können. Es sei zumutbar, sich innerhalb der Jahresfrist des § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO über etwaige Beförderungen zu informieren und hiergegen Rechtsmittel einzulegen. Danach sei das Widerspruchsrecht verwirkt.

Die vom Bundesverwaltungsgericht zugelassene Revision gibt dem Senat voraussichtlich Gelegenheit zu klären, unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Zeitpunkt ein gegen die Auswahl und Ernennung von Konkurrenten gerichteter Widerspruch verwirkt ist und welche Obliegenheiten einen Beamten ggf. treffen, wenn der Dienstherr eine Stellenausschreibung unterlassen hat.

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