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Mai 24.

BVerwG 3 C 18.16 24. Mai 2018, 10:00 Uhr

Die Klägerin wendet sich gegen einen Bescheid des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit, mit dem die Schifffahrt auf einem Stichkanal am Main allgemein zugelassen wurde.

Die Klägerin ist Eigentümerin mehrerer Grundstücke im Gewässer- und Uferbereich dieses Stichkanals; sie betreibt dort ein Betonwerk mit angeschlossener Sand- und Kiesgewinnung. Den von ihr hergestellten Stichkanal benutzt sie für Transporte mit Lastkähnen. Auf weiteren am Stichkanal gelegenen Grundstücken, die von einem Motor- und Segelboot Club genutzt werden, befinden sich Liegeplätze für Sportmotorboote, mit denen der Stichkanal ebenfalls befahren wird. Mit dem hier angegriffenen Bescheid vom 23. März 2011 ließ das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit gestützt auf Art. 28 Abs. 1 Satz 2 des Bayerischen Wassergesetzes vom 25. Februar 2010 (BayWG) die Schifffahrt auf dem Stichkanal allgemein zu (sog. Schiffbarkeitserklärung). Hiergegen hat die Klägerin, die dadurch u.a. eine Beeinträchtigung ihres Gewerbebetriebs befürchtet, Klage erhoben.

Diese Klage hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Berufungsverfahren als unzulässig abgewiesen. Der Klägerin fehle die nach § 42 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) erforderliche Klagebefugnis. Sie werde durch die Schiffbarkeitserklärung nicht in eigenen Rechten berührt.

Gegen dieses Urteil richtet sich die Revision der Klägerin.

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