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Dezember 19.

BVerwG 3 A 8.15 19. Dezember 2017, 13:00 Uhr

Bahnprojekt VDE 8.2 Erfurt-Leipzig/Halle - Anpflanzung eines Gehölzstreifens

Der Kläger ist Inhaber eines Saatgutunternehmens und begehrt, den landschaftspflegerischen Begleitplan des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts vom 10. August 1995 „ICE-Neubaustrecke Erfurt- Leipzig/Halle, Planfeststellungsabschnitt 1.4, 110-kV-Bahnstromleitung" zu ändern. Dieser sieht vor, entlang des früheren Bahndamms der „Buchenwaldbahn" einen Gehölzstreifen zu pflanzen. Mit ihm soll die Trennwirkung der oberirdisch über Masten geführten Hochspannungsleitung und einer möglichen Gefährdung einzelner Vögel (Drahtanflug) ausgeglichen werden.

Im Jahr 2005 erwarb der Kläger die für die Maßnahme in Anspruch genommene Fläche. Die Vorhabenträgerin ließ im Frühjahr 2012 den Gehölzstreifen ohne Rücksprache mit dem Kläger anlegen. Den darauf gestellten Antrag, den landschaftspflegerischen Begleitplan zu ändern, hat das Eisenbahnbundesamt abgelehnt. Der Kläger macht geltend, der Planfeststellungsbeschluss habe übersehen, dass nicht der Bahndamm, sondern wertvolle landwirtschaftliche Nutzfläche in Anspruch genommen werde.

BVerwG 3 A 8.15:

  • Parteien: U. - RA Dr. Reinhard Werner, Weimar   ./.   Bundesrepublik Deutschland

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