Zuletzt bereitgestellte Urteile und Beschlüsse


Beschluss vom 22.11.2018 - BVerwG 2 B 55.18 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Allgemeines Beamtenrecht

Beschluss vom 19.10.2018 - BVerwG 2 WD 17.18 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Berufungen nach der WDO

Beschluss vom 13.09.2018 - BVerwG 9 BN 3.17 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Sonstiges Abgabenrecht

Beschluss vom 08.11.2018 - BVerwG 4 BN 39.18 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Rechtsbehelfe nach dem Anhörungsrügengesetz

Beschluss vom 06.11.2018 - BVerwG 8 B 33.17 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Wirtschaftsverwaltungsrecht einschließlich des Spielbankenrechts und des Wett- und Lotterierechts, des Ladenschlussrechts und des Arbeitszeitrechts

Beschluss vom 06.11.2018 - BVerwG 8 B 9.18 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Finanzdienstleistungsrecht

Beschluss vom 16.11.2018 - BVerwG 10 C 9.17 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Treuhandgesetz, Kommunalvermögensgesetz und Vermögenszuordnungsgesetz

Beschluss vom 27.11.2018 - BVerwG 8 B 34.18 (bereitgestellt am 12.12.2018)

Sachgebiet: Recht zur Regelung von Vermögensfragen, insb. nach dem VermögensG und der AnmeldeVO ferner nach dem Investitions- und -vorrangG sowie nach der Grundstücksverkehrsordnung

Urteil vom 20.09.2018 - BVerwG 2 C 13.18 (bereitgestellt am 10.12.2018)

Sachgebiet: Allgemeines Beamtenrecht

Urteil vom 20.09.2018 - BVerwG 2 C 47.17 (bereitgestellt am 10.12.2018)

Sachgebiet: Allgemeines Beamtenrecht

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FAQhäufig gestellte Fragen

  • Welche Urteile oder Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts finde ich auf der Website?

    Auf dieser Website finden Sie die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ab Januar 2002. Ausgenommen sind

    • Streitwertbeschlüsse
    • Kostenfestsetzungsbeschlüsse
    • Beiladungen
    • Vergleiche
    • Entscheidungen, die dem Geheimschutz unterliegen oder die durch die gesetzlich vorgeschriebene Anonymisierung unverständlich oder verfälscht werden.

    Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, die vor dem Jahr 2002 ergangen sind, werden nach und nach auf der Website ergänzt.

  • Wann ist der Entscheidungstext zu einem Urteil verfügbar?

    Die Veröffentlichung erfolgt üblicherweise einige Wochen, in manchen Fällen auch einige Monate, nach Verkündung des Urteils.

    Dies hat folgenden Hintergrund: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts werden im Allgemeinen nach einer mündlichen Verhandlung und Beratung verkündet. Zu diesem Zeitpunkt liegt zwar die Entscheidung, der sogenannte Tenor, nicht jedoch der Text der Entscheidungsgründe vor. Die schriftlichen Gründe werden erst nach der Verkündung verfasst, im Senat abgestimmt und unterschrieben. Anschließend wird das Urteil den Verfahrensbeteiligten zugestellt, anonymisiert und veröffentlicht.

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    Sie können grundsätzlich alle Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts über den Entscheidungsversand bestellen. Für die Versendung von Entscheidungen muss das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich Kosten erheben.

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    Bitte beachten Sie, dass die in der Entscheidungsdatenbank veröffentlichten Entscheidungen vollständig identisch zu den versendeten Entscheidung sind.

  • Was ist der ECLI und wozu dient er?

    ECLI ist die Abkürzung für den European Case Law Identifier. Er dient der Identifizierung von Gerichtsentscheidungen und ermöglicht die grenzüberschreitende Suche in einer europäischen Urteilsdatenbank. Durch den ECLI können mehrere Fundstellen und Bearbeitungen wie Zusammenfassungen, Übersetzungen und Anmerkungen eines Urteils oder Beschlusses verknüpft werden. Hinter dem ECLI verbirgt sich also oft nicht lediglich das einzelne Urteil, sondern viele weitere Dokumente zu diesem Urteil.

  • Wie kann ich europaweit mithilfe des ECLI recherchieren?

    Mit dem ECLI kann man in allen teilnehmenden nationalen und europäischen Datenbanken recherchieren. Hierzu gehören: