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Verfahrensinformationen zu BVerwG 1 C 11.18

Der Kläger, ein 1990 geborener syrischer Staatsangehöriger, reiste auf dem Landweg nach Deutschland ein und beantragte im Februar 2016 seine Anerkennung als Asylberechtigter. Er trug im Wesentlichen vor, er habe Syrien aus Angst vor dem Krieg und der ständigen Lebensgefahr verlassen. Vom 27. Oktober 2009 bis 1. Oktober 2011 habe er in Syrien Wehrdienst geleistet. Er befürchte, im Fall einer Rückkehr nach Syrien erneut zum Wehrdienst eingezogen zu werden.

Mit Bescheid vom 17. Januar 2017 wurde dem Kläger vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge der subsidiäre Schutzstatus zuerkannt und im Übrigen der Asylantrag abgelehnt.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart verpflichtete die Beklagte, dem Kläger die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Dem Kläger drohe eine beachtlich wahrscheinliche Verfolgung unter dem Aspekt der Wehrdienstentziehung. Er müsse bei einer Rückkehr nach Syrien mit menschenrechtswidriger Behandlung durch den syrischen Staat rechnen, weil er sich durch eine unerlaubte Ausreise und einem Verbleib im Ausland dem Militärdienst entzogen habe. Diese Behandlung sei zudem auf eine (unterstellte) oppositionelle Haltung des Klägers gerichtet. Dem Kläger stehe auch keine inländische Fluchtalternative offen.

Das Verwaltungsgericht hat die (von der Beklagten eingelegte) Sprungrevision zur Klärung der Frage zugelassen, ob die vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Grundsätze zur Gruppenverfolgung auch bei der Frage der Rückkehrgefährdung von sich im Ausland befindlichen männlichen syrischen Staatsangehörigen im rekrutierungsfähigen Alter, die ohne Genehmigung der Militärbehörden Syrien verlassen haben, Anwendung finden.

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