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Verfahrensinformationen zu BVerwG 1 C 44.18

Der Kläger stammt nach eigenen Angaben aus Ägypten und stellte nach der Einreise nach Deutschland im März 2015 einen Asylantrag. Nachdem er nicht zur Anhörung erschienen war und die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme nicht wahrgenommen hatte, lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Juli 2018 den Asylantrag und den Antrag auf Gewährung subsidiären Schutzes als offensichtlich unbegründet ab. Es stellte fest, dass Abschiebungsverbote nicht vorliegen und forderte den Kläger unter Androhung der Abschiebung nach Ägypten und Festlegung eines befristeten Einreise- und Aufenthaltsverbots zur Ausreise auf.

Mit der dagegen erhobenen Klage, mit der er in erster Linie die Aufhebung des negativen Bescheides begehrt, machte er erstmals Entschuldigungsgründe für das Nichterscheinen zur Anhörung sowie Fluchtgründe geltend. Das Bundesamt habe nicht ohne Anhörung zur Sache entscheiden dürfen.

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Zwar könne der Kläger isoliert das Ziel der Aufhebung des Bescheides verfolgen. Die Klage habe aber in der Sache keinen Erfolg. Bei einem unentschuldigten Fernbleiben des Asylantragstellers von der Anhörung habe das Bundesamt die Wahl, ob es (nach § 25 Abs. 4 oder 5 AsylG) zur Sache entscheide oder das Asylverfahren (nach §§ 32, 33 AsylG) ohne eine Entscheidung über den Asylantrag einstelle. Der Kläger habe auch weder einen Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter noch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Es lägen keine Abschiebungsverbote vor und die Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung sowie die Anordnung des Einreise- und Aufenthaltsverbots seien nicht zu beanstanden.

Hiergegen richtet sich die vom Kläger eingelegte Sprungrevision, gegen die die Beklagte auch Zulässigkeitsbedenken erhoben hat.

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