Suche im Bereich „Verhandlungstermine“


Suchergebnisse für „BVerwG 2 A 1.18“

Verfahrensinformationen zu BVerwG 3 A 1.18 u. a.

Die Beteiligten in den Verfahren BVerwG 3 A 4.16 und 5.16 streiten um den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 30. März 2016 zur 7. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 20. Januar 1995 für das Vorhaben „Errichtung des VDE 8.1, NBS Ebensfeld - Erfurt Planfeststellungsabschnitt 2.12 Thüringer Wald". Gegenstand der Planänderung ist (u.a.) die Erweiterung der Rettungsplätze an den Eisenbahntunneln Blessberg, Goldberg und Masserberg der Strecke 5919 Eltersdorf - Leipzig Hbf. Am Tunnel Blessberg mit einer Länge von rd. 8 km sind die Notausgänge 5, 6, 7 und 8 durch einen gemeinsamen Rettungsstollen verbunden, der am Notausgang 8 ins Freie führt. Bisher war dort ein Rettungsplatz mit einer Fläche von ca. 280 qm planfestgestellt. An den Tunneln Goldberg (rd. 1,1 km lang) und Masserberg (1,05 km lang) führt jeweils der Notausgang am Nordportal unmittelbar neben dem Tunnelportal ins Freie. Vor diesen Ausgängen war nach der bisherigen Planung eine Rettungsplatzfläche von ca. 300 qm bzw. ca. 500 qm vorgesehen. Nach der geänderten Planung sollen die Rettungsplätze bei den Notausgängen und Nordportalen der Tunnel Goldberg und Masserberg jeweils auf rd. 1 500 qm und der Rettungsplatz beim Notausgang 8 des Tunnels Blessberg auf ca. 1 540 qm erweitert werden. Der Freistaat Thüringen und der Landkreis Sonneberg begehren mit ihren Klagen eine Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses vom 30. März 2016 dahingehend, die Rettungsplätze am Notausgang 8 des Tunnels Blessberg und am Nordportal des Tunnels Goldberg jeweils auf eine Gesamtfläche von 3 000 qm zu vergrößern. An den Rettungsplatz am Notausgang 8 des Tunnels Blessberg seien über den Rettungsstollen vier Notausgänge angeschlossen. Es sei daher wahrscheinlich, dass im Einsatzfall auf diesem Rettungsplatz die meisten Reisenden/Patienten betreut bzw. versorgt werden müssten. Darüber hinaus seien wegen des langen und schwierigen Anfahrtsweges zusätzliche Bereitstellungsflächen für nachrückende Einsatzfahrzeuge erforderlich. Für den Notausgang und das Nordportal des Goldbergtunnels müsse nach einer Richtlinie des Eisenbahn-Bundesamtes zu den Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und den Betrieb von Eisenbahntunneln jeweils ein Rettungsplatz mit 1 500 qm vorgehalten werden. Der Freistaat Thüringen begehrt mit seiner Klage zudem, den Rettungsplatz am Notausgang und Nordportal des Tunnels Masserberg auf eine Gesamtfläche von 3 000 qm zu erweitern. Die beigeladene Vorhabenträgerin hält die planfestgestellten Rettungsplatzflächen für ausreichend. Sie macht außerdem geltend, die Kläger seien nicht klagebefugt, weil sie in Bezug auf die Größe der Rettungsplätze nicht in eigenen Rechten verletzt sein könnten.

In den Verfahren BVerwG 3 A 1.18 und 2.18 wenden sich der Freistaat Thüringen und der Landkreis Ilm-Kreis mit ihren Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 24. November 2017 zur 8. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 20. Juni 1996 für das Vorhaben „VDE 8.1 NBS Ebensfeld - Erfurt Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.2 Ilmenau“. Der Planänderungsbeschluss sieht (u.a.) eine Erweiterung der Rettungsplatzfläche am Notausgang 7 des Eisenbahntunnels Silberberg von ca. 1 100 qm auf rd. 1 840 qm vor. Die Kläger verlangen eine Ergänzung des Planänderungsbeschlusses dahin, die Gesamtfläche des Rettungsplatzes auf 3 000 qm zu vergrößern. Am Tunnel Silberberg mit einer Länge von 7,4 km seien die Notausgänge 4, 5, 6 und 7 durch einen gemeinsamen Rettungsstollen verbunden, der am Notausgang 7 ins Freie führe. Die Situation sei vergleichbar mit dem Notausgang 8 am Tunnel Blessberg. Eine Einsatzübung habe gezeigt, dass die Rettungsplatzfläche nicht ausreichend sei.

Die Suche hat keinen Treffer ergeben.

Suchen Sie stattdessen mit dem Suchbegriff in: