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Verfahrensinformationen zu BVerwG 2 C 6.19

Der Beklagte - ein Polizeiobermeister - wendet sich gegen seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Der Dienstherr legt ihm u.a. zur Last, über mehrere Jahre unerlaubt und unentschuldigt dem Dienst ferngeblieben zu sein. Auf die Disziplinarklage des Dienstherrn hat das Verwaltungsgericht den Beklagten aus dem Dienst entfernt. Die dagegen gerichtete Berufung hat das Oberverwaltungsgericht unter Begrenzung des Zeitraums des unerlaubten und unentschuldigten Fernbleibens vom Dienst auf etwa 11 Monate zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht hat zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, das mehrmonatige grob fahrlässige Fernbleiben eines Beamten vom Dienst sei regelmäßig hinreichend, um den Beamten aus dem Dienst zu entfernen.

Die vom Bundesverwaltungsgericht zugelassene Revision gibt dem Senat voraussichtlich Gelegenheit, die Frage zu beantworten, ob entsprechend seiner bisherigen Rechtsprechung nur das vorsätzliche unerlaubte Fernbleiben eines Beamten vom Dienst die disziplinare Höchstmaßnahme - Entfernung aus dem Beamtenverhältnis - rechtfertigen kann.

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