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Suchergebnisse für „BVerwG 3 A 1.19“

Verfahrensinformationen zu BVerwG 3 A 1.19 u. a.

Mit ihren Klagen wehren sich zwei Anwohner gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 31. Oktober 2018. Mit ihm wird im Bereich der Stadt Essen Schieneninfrastruktur für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) ausgebaut. Der RRX soll künftig als neuartiges Schienenverkehrsprodukt auf sechs Linien die regionalen Zentren auf der Achse Köln – Dortmund verbinden und weitgehend ohne Beeinträchtigung durch andere Zugsysteme verkehren. Das in 15 Planungsabschnitte aufgeteilte Gesamtvorhaben erfordert einen umfangreichen Ausbau der Strecke und geht im streitigen Abschnitt mit einer Verlagerung der Linien RE 16 und RB 40 zwischen Essen Hauptbahnhof und Bochum-Langendreer von der Fernbahnstrecke auf die S-Bahn-Strecke einher. Dazu dient die Schaffung einer eingleisigen Verbindungskurve, neuer Weichenverbindungen und eines Kreuzungsbauwerks.

Die Kläger sind Anwohner der Strecke. Sie begehren vor dem erstinstanzlich zuständigen Bundesverwaltungsgericht die Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses um weitere Schutzvorkehrungen. Zur Begründung machen sie geltend, die Auswirkungen des Planvorhabens seien im Planfeststellungsverfahren unzutreffend und unrealistisch erfasst worden. Die vom Eisenbahn-Bundesamt herangezogenen Regelwerke seien ungeeignet, die Auswirkungen der Nutzung der ausgebauten Strecke richtig zu beschreiben und zu bewerten. Deshalb würden sie und ihre Familien ohne zusätzlichen Schutz Lärm und Erschütterungen ausgesetzt, die nach wissenschaftlicher Erkenntnis gesundheitsschädlich seien.

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