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Suchergebnisse für „BVerwG%202%20A%201.19“

Verfahrensinformationen zu BVerwG 2 A 1.19

Dienstunfall bei psychischen Erkrankungen im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen

Der Kläger war vor seiner Versetzung in den Ruhestand Beamter des mittleren Dienstes beim Bundesnachrichtendienst (BND). Während seiner aktiven Dienstzeit war er mehrfach im Ausland eingesetzt, darunter ab 2004 zwei Jahre im Irak und ab 2013 drei Jahre in Afghanistan. Im Jahr 2004 war er einer Beschusssituation ausgesetzt und hatte danach u.a. Schlafstörungen. Im Jahr 2017 erstattete er eine Unfallmeldung wegen psychischer Beschwerden, die er u.a. auf außergewöhnliche Belastungen in Afghanistan zurückführte. Ein vom BND eingeholtes fachpsychiatrisches Gutachten diagnostizierte eine durch die Beschusssituation im Jahr 2004 ausgelöste Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) und außerdem eine mittelgradige depressive Episode. Letztere resultiere sowohl aus äußeren Faktoren in Afghanistan als auch aus der Persönlichkeitsstruktur des Klägers.

Der BND lehnt u.a. die Gewährung von Unfallfürsorge ab. Die Beschusssituation im Irak mit der daraus resultierenden PTBS sei zwar ein Dienst- und Einsatzunfall gewesen, aber die Ausschlussfrist für eine Unfallmeldung sei inzwischen verstrichen. Und die mittelgradige Depressivität habe multifaktorielle und nicht nur dienstliche Ursachen, so dass kein Dienstunfall vorliege.

Der Widerspruch des Klägers ist erfolglos geblieben.

Der Kläger begehrt nunmehr mit seiner Klage bei dem für Vorgänge im Geschäftsbereich des BND zuständigen Bundesverwaltungsgericht die Gewährung von Unfallfürsorge.

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