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Suchergebnisse für „BVerwG%203%20C%206.18“

Verfahrensinformationen zu BVerwG 3 C 6.18

Der Rechtsstreit betrifft die Saccharose-Zugabe bei der Erzeugung von Qualitätsweinen.

Der Kläger ist Inhaber eines Weinguts, er erhielt für einen Rieslingwein aus dem Jahrgang 2014 eine Prüfnummer für Qualitätswein. Nachdem die Untersuchung im Rahmen einer Betriebskontrolle einen Restzuckergehalt von 17,1 g/l bei einem Glucose-Fructose-Verhältnis 47 zu 53 ergeben hatte, nahm die Beklagte den erteilten Prüfungsbescheid zurück. Das ermittelte Glucose-Fructose-Verhältnis belege eine unzulässige Süßung des Weins.

Die hiergegen erhobene Klage blieb in den Vorinstanzen erfolglos. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat zur Begründung insbesondere darauf verwiesen, dass die im Wein vorhandene Rest-Süße nur von frischen Weintrauben und von Traubenmost, nicht aber von Saccharose-Zugaben herrühren dürfe. Mit der zulässigen Saccharose-Zugabe werde nur die Erhöhung des Alkoholgehalts, nicht aber des Restzuckergehalts im Wein bezweckt. Die Annahme des Klägers, dass jegliche Zuckerzugabe, die während der Gärphase nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolge, auch im Hinblick auf den im Wein verbleibenden Restzuckergehalt unbedenklich sein müsse, treffe nicht zu. Da der vom Kläger zur Anreicherung zugegebene Kristallzucker nur zu 10 % vergoren sei, liege mit dem verbleibenden Restzucker eine unzulässige Süßung vor. Der Wein entspreche nicht den maßgeblichen Rechtsvorschriften, sodass die Beklagte die erteilte Prüfungsnummer zu Recht zurückgenommen habe.

Mit der bereits vom Oberverwaltungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassenen Revision verfolgt der Kläger sein Begehren weiter.

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