Zuletzt bereitgestellte Urteile und Beschlüsse


Beschluss vom 09.06.2023 - BVerwG 9 VR 1.23 (bereitgestellt am 05.09.2023)

Sachgebiet: Straßen- und Wegerecht

Beschluss vom 22.06.2023 - BVerwG 4 VR 4.23 (bereitgestellt am 21.08.2023)

Sachgebiet: NABEG - Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Leitsatz

Die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts aus § 6 Satz 1 und 2 Nr. 1 BBPlG erfasst nicht nur die eigentlichen Planfeststellungsentscheidungen, sondern erstreckt sich auch auf vorzeitige Besitzeinweisungen (wie BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2023 - 7 VR 1.23 - zu § 12 Satz 1 und 2 Nr. 1 LNGG).

Beschluss vom 22.06.2023 - BVerwG 4 VR 3.23 (bereitgestellt am 08.08.2023)

Sachgebiet: NABEG - Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Beschluss vom 26.04.2023 - BVerwG 4 VR 6.22 (bereitgestellt am 03.08.2023)

Sachgebiet: Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Beschluss vom 27.04.2023 - BVerwG 4 VR 3.22 (bereitgestellt am 30.05.2023)

Sachgebiet: Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Beschluss vom 22.03.2023 - BVerwG 4 VR 4.22 (bereitgestellt am 15.05.2023)

Sachgebiet: Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Beschluss vom 14.12.2022 - BVerwG 4 VR 4.22 (bereitgestellt am 08.05.2023)

Sachgebiet: Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Beschluss vom 10.02.2023 - BVerwG 4 VR 1.23 (bereitgestellt am 13.03.2023)

Sachgebiet: NABEG - Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Beschluss vom 24.11.2022 - BVerwG 4 VR 2.22 (bereitgestellt am 25.01.2023)

Sachgebiet: Recht des Ausbaues von Energieleitungen

Beschluss vom 18.10.2022 - BVerwG 9 VR 2.22 (bereitgestellt am 17.11.2022)

Sachgebiet: Streitigkeiten, welche die Fehmarnbelt-Querung zwischen Puttgarden und der deutsch-dänischen Grenze betreffen

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FAQhäufig gestellte Fragen

  • Welche Urteile oder Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts finde ich auf der Website?

    Auf dieser Website finden Sie die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ab Januar 2002. Ausgenommen sind in der Regel

    • Einstellungsbeschlüsse,
    • Ruhensbeschlüsse,
    • Entscheidungen über Prozesskostenhilfe,
    • Beiordnungsbeschlüsse,
    • Streitwertbeschlüsse,
    • Kostenfestsetzungsbeschlüsse,
    • Beiladungen,
    • Anhörungsrügen,
    • Vergleiche,
    • Verwerfungen von Beschwerden zum Bundesverwaltungsgericht nach § 152 VwGO,
    • Entscheidungen, die dem Geheimschutz unterliegen oder die durch die gesetzlich vorgeschriebene Anonymisierung unverständlich oder verfälscht werden.

    Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, die vor dem Jahr 2002 ergangen sind, werden nach und nach auf der Website ergänzt.

  • Wann ist der Entscheidungstext zu einem Urteil verfügbar?

    Die Veröffentlichung erfolgt üblicherweise einige Wochen, in manchen Fällen auch einige Monate, nach Verkündung des Urteils.

    Dies hat folgenden Hintergrund: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts werden im Allgemeinen nach einer mündlichen Verhandlung und Beratung verkündet. Zu diesem Zeitpunkt liegt zwar die Entscheidung, der sogenannte Tenor, nicht jedoch der Text der Entscheidungsgründe vor. Die schriftlichen Gründe werden erst nach der Verkündung verfasst, im Senat abgestimmt und unterschrieben. Anschließend wird das Urteil den Verfahrensbeteiligten zugestellt, anonymisiert und veröffentlicht.

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  • Was ist der ECLI und wozu dient er?

    ECLI ist die Abkürzung für den European Case Law Identifier. Er dient der Identifizierung von Gerichtsentscheidungen und ermöglicht die grenzüberschreitende Suche in einer europäischen Urteilsdatenbank. Durch den ECLI können mehrere Fundstellen und Bearbeitungen wie Zusammenfassungen, Übersetzungen und Anmerkungen eines Urteils oder Beschlusses verknüpft werden. Hinter dem ECLI verbirgt sich also oft nicht lediglich das einzelne Urteil, sondern viele weitere Dokumente zu diesem Urteil.

  • Wie kann ich europaweit mithilfe des ECLI recherchieren?

    Mit dem ECLI kann man in allen teilnehmenden nationalen und europäischen Datenbanken recherchieren. Hierzu gehören: