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Beschluss vom 16.08.2018 - BVerwG 8 B 28.18 (bereitgestellt am 19.09.2018)

Sachgebiet: Wirtschaftsverwaltungsrecht einschließlich des Spielbankenrechts und des Wett- und Lotterierechts, des Ladenschlussrechts und des Arbeitszeitrechts

Beschluss vom 15.08.2018 - BVerwG 4 BN 9.18 (bereitgestellt am 19.09.2018)

Sachgebiet: Bau- und Bodenrecht

Beschluss vom 23.08.2018 - BVerwG 4 BN 26.18 (bereitgestellt am 19.09.2018)

Sachgebiet: Bau- und Bodenrecht, einschließlich der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windkraftanlagen

Beschluss vom 16.08.2018 - BVerwG 4 B 41.17 (bereitgestellt am 19.09.2018)

Sachgebiet: Bau- und Bodenrecht, einschließlich der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windkraftanlagen

Beschluss vom 21.08.2018 - BVerwG 4 BN 44.17 (bereitgestellt am 19.09.2018)

Sachgebiet: Bau- und Bodenrecht, einschließlich der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windkraftanlagen

Beschluss vom 29.08.2018 - BVerwG 3 B 24.18 (bereitgestellt am 18.09.2018)

Sachgebiet: Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht

Leitsatz

Entsteht ein Anspruch auf Kostenerstattung erst mit prüfbarer Rechnungslegung, kann der Gläubiger das Recht, von dem Schuldner Erstattung der Kosten zu verlangen, bereits vor Rechnungslegung verwirkt haben.

Beschluss vom 21.08.2018 - BVerwG 3 B 18.17 (bereitgestellt am 18.09.2018)

Sachgebiet: Recht zur Bereinigung von SED-Unrecht

Beschluss vom 28.08.2018 - BVerwG 3 B 28.17 (bereitgestellt am 18.09.2018)

Sachgebiet: Gesundheitsverwaltungsrecht einschl. des Rechts der Heil- und Heilhilfsberufe und des Krankenhausfinanzierungsrechts sowie des Seuchenrechts

Beschluss vom 21.08.2018 - BVerwG 3 B 19.17 (bereitgestellt am 18.09.2018)

Sachgebiet: Recht zur Bereinigung von SED-Unrecht

Beschluss vom 03.09.2018 - BVerwG 1 B 56.18 (bereitgestellt am 18.09.2018)

Sachgebiet: Ausländerrecht

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FAQhäufig gestellte Fragen

  • Welche Urteile oder Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts finde ich auf der Website?

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    Dies hat folgenden Hintergrund: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts werden im Allgemeinen nach einer mündlichen Verhandlung und Beratung verkündet. Zu diesem Zeitpunkt liegt zwar die Entscheidung, der sogenannte Tenor, nicht jedoch der Text der Entscheidungsgründe vor. Die schriftlichen Gründe werden erst nach der Verkündung verfasst, im Senat abgestimmt und unterschrieben. Anschließend wird das Urteil den Verfahrensbeteiligten zugestellt, anonymisiert und veröffentlicht.

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  • Was ist der ECLI und wozu dient er?

    ECLI ist die Abkürzung für den European Case Law Identifier. Er dient der Identifizierung von Gerichtsentscheidungen und ermöglicht die grenzüberschreitende Suche in einer europäischen Urteilsdatenbank. Durch den ECLI können mehrere Fundstellen und Bearbeitungen wie Zusammenfassungen, Übersetzungen und Anmerkungen eines Urteils oder Beschlusses verknüpft werden. Hinter dem ECLI verbirgt sich also oft nicht lediglich das einzelne Urteil, sondern viele weitere Dokumente zu diesem Urteil.

  • Wie kann ich europaweit mithilfe des ECLI recherchieren?

    Mit dem ECLI kann man in allen teilnehmenden nationalen und europäischen Datenbanken recherchieren. Hierzu gehören: