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Suchergebnisse für „BNatSchG“

Beschluss vom 12.11.2020 - BVerwG 4 BN 15.20 (bereitgestellt am 16.12.2020)

Sachgebiet: Bau- und Bodenrecht, einschließlich der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windkraftanlagen

Treffer im Kontext:

...des Vorliegens artenschutzrechtlicher Hinderungsgründe (§ 44 BNatSchG) für die Genehmigung von Windenergieanlagen aus. Es führt vielmehr aus, dass bei der Beschlussfassung über den angegriffenen ...

...rwGE 117, 351 <juris Rn. 12>), führt hier schon deswegen nicht weiter, weil die Antragsgegnerin nicht dargelegt, inwieweit die Voraussetzungen des § 45 Abs. 7 oder des § 67 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG vo...

Beschluss vom 11.11.2020 - BVerwG 7 VR 5.20 (bereitgestellt am 02.12.2020)

Sachgebiet: Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht

Treffer im Kontext:

...ndschaft (vgl. § 15 Abs. 2 BNatSchG) nicht mit einer Naturalrestitution im naturwissenschaftlichen Sinne gleich. Vielmehr nimmt er im Rahmen der Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft ei...

Beschluss vom 29.10.2020 - BVerwG 7 VR 7.20 (bereitgestellt am 24.11.2020)

Sachgebiet: Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht

Vorhaben des potenziellen Bedarfs

Leitsatz

Der Aufstieg eines Eisenbahnvorhabens des potenziellen Bedarfs in den vordringlichen Bedarf kann durch eine auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums dokumentierte und abrufbare Bekanntmachung verlautbart werden (im Anschluss an BVerwG, Beschluss vom 30. August 2012 - 7 VR 6.12 - Buchholz 442.09 § 18e AEG Nr. 2).

Treffer im Kontext:

...und Ersatz für Eingriffe in Natur und Landschaft (vgl. § 15 Abs. 2 BNatSchG) nicht mit einer Naturalrestitution im naturwissenschaftlichen Sinne gleich. Vielmehr nimmt er im Rahmen der Kompensation ...

Beschluss vom 29.10.2020 - BVerwG 7 VR 6.20 (bereitgestellt am 26.11.2020)

Sachgebiet: Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht

Treffer im Kontext:

...und Ersatz für Eingriffe in Natur und Landschaft (vgl. § 15 Abs. 2 BNatSchG) nicht mit einer Naturalrestitution im naturwissenschaftlichen Sinne gleich. Vielmehr nimmt er im Rahmen der Kompensation ...

Beschluss vom 28.10.2020 - BVerwG 7 VR 2.20 (bereitgestellt am 10.11.2020)

Sachgebiet: Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht

Treffer im Kontext:

...andschaft (vgl. § 15 Abs. 2 BNatSchG) nicht mit einer Naturalrestitution im naturwissenschaftlichen Sinne gleich. Vielmehr nimmt er im Rahmen der Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft e...

Beschluss vom 28.10.2020 - BVerwG 7 VR 3.20 (bereitgestellt am 24.11.2020)

Sachgebiet: Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht

Treffer im Kontext:

...o hier hinsichtlich eines Tätigkeitsbereichs im Hamburger Stadtgebiet, ist höchstgerichtlich noch nicht geklärt. Eine Antragsbefugnis aus § 64 Abs. 1 BNatSchG für eine naturschutzrechtliche Verei...

...und Ersatz für Eingriffe in Natur und Landschaft (vgl. § 15 Abs. 2 BNatSchG) nicht mit einer Naturalrestitution im naturwissenschaftlichen Sinne gleich. Vielmehr nimmt er im Rahmen der Kompensation ...

Beschluss vom 09.10.2020 - BVerwG 6 B 51.20 (bereitgestellt am 05.11.2020)

Sachgebiet: Sachen, die nicht einem anderen Senat zugewiesen sind

Treffer im Kontext:

...ärz 2018 - 9 B 25.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:080318B9B25.17.0] - Buchholz 406.403 § 44 BNatSchG 2010 Nr. 4 Rn. 32). Denn allein die Tatsache, dass eine Verwaltungsbehörde ein Gutachten erstellt hat, b...

Beschluss vom 27.07.2020 - BVerwG 4 VR 7.19 (bereitgestellt am 14.09.2020)

Sachgebiet: Recht des Ausbaus von Energieleitungen

Leitsatz

§ 2 Abs. 2 EnLAG bestimmt für Vorhaben nach dem Energieleitungsausbaugesetz abschließend, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Planfeststellungsbehörde vom Vorhabenträger die Errichtung und den Betrieb eines Erdkabels gegen dessen Willen verlangen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. April 2019 - 4 A 1.18 - BVerwGE 165, 166 <Ls>). Ist das zur Planfeststellung gestellte Projekt kein Pilotvorhaben nach § 2 Abs. 1 EnLAG, ist ein solches Verlangen ausgeschlossen. Es kann auch nicht auf das Abwägungsgebot des § 43 Abs. 3 EnWG gestützt werden.

Treffer im Kontext:

...sgebot, wonach linienförmige Infrastrukturen zu bündeln sind (vgl. etwa § 1 Abs. 5 Satz 3 BNatSchG, § 2 Abs. 2 Nr. 2 ROG), und das Gebot der Nutzung bestehender Trassen, wonach der Ausbau des Netz...

...es (§ 14 Abs. 1 BNatSchG, § 38 Satz 1 Halbs. 2 i.V.m. § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB) bei seiner Abwägungsentscheidung berücksichtigt (vgl. etwa PFB S. 100, 117 f., 264 f., 327 f., 331 f., 338 ff., 354 f...

Beschluss vom 15.07.2020 - BVerwG 9 B 5.20 (bereitgestellt am 25.08.2020)

Sachgebiet: Straßen- und Wegerecht

Treffer im Kontext:

... Abs. 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 5 BNatSchG nach solchen Vogelarten nach Art. 1 der Richtlinie 2009/147/EG, die sich in dem jeweiligen Mitgliedstaat (bzw. dem jeweils betroffenen Bundesland) in einem günsti...

...n § 44 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. Abs. 5 Satz 2 Nr. 3 BNatSchG nach Vogelarten des Art. 1 der Richtlinie 2009/147/EG, die in einem günstigen Erhaltungszustand sind und solchen, die es nicht sind, mit der F...

...sung eines Straßenbauvorhabens pauschal eine Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG für die Zerstörung oder Beschädigung der Fortpflanzungs- und Ruhestätten aller im Bereich des Vorhabens festgestel...

...- (Buchholz 406.403 § 44 BNatSchG 2010 Nr. 4 Rn. 24 ff.) - davon ausgegangen, dass die methodische Differenzierung der Prüfung zwischen planungsrelevanten und deshalb Art für Art zu betrachtenden A...

...lich hat sich das Oberverwaltungsgericht mit der (vorsorglichen) Zulassung von Ausnahmen vom Verbot der Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten (§ 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG) nach § 45 Abs. 7...

Urteil vom 02.07.2020 - BVerwG 9 A 19.19 (bereitgestellt am 01.10.2020)

Sachgebiet: Straßenrechtliche Planfeststellung

Leitsätze

1. In einem straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren müssen nicht sämtliche im Erläuterungsbericht erwähnten Gutachten und Abwägungsunterlagen vollständig ausgelegt werden, sondern nur diejenigen, die für die Anstoßwirkung erforderlich sind, sowie die wichtigsten entscheidungserheblichen Unterlagen, insbesondere über die Umweltauswirkungen des Vorhabens.

2. Die Planfeststellungsbehörde muss sich nicht sämtliche in den Antragsunterlagen des Vorhabenträgers erwähnten Dokumente vorlegen lassen. Vielmehr darf sie sich auf eine Plausibilitätskontrolle beschränken. Sie muss vor allem dann Nachermittlungen anstellen, wenn sie die Unterlagen für unvollständig hält oder bestimmte Annahmen als nicht ausreichend begründet ansieht.

3. Wird ein Flächennutzungsplan nach einem großen Zeitabstand neu aufgestellt (hier nach mehr als 30 Jahren), liegt dem regelmäßig eine völlig neue Abwägung zugrunde. Dies hat zur Folge, dass ein Widerspruch nach § 7 Satz 1 BauGB auch dann zulässig ist, wenn dieselbe Darstellung schon in der Vorgängerfassung enthalten war.

4. Ein Eigentümer kann sich nur dann gegen eine heranrückende, sein Grundstück noch nicht unmittelbar betreffende Planung zur Wehr setzen, wenn ein Zwangspunkt geschaffen wird, der im weiteren Planungsverlauf zwangsläufig zu seiner Betroffenheit führt (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2017 - 9 A 14.16 -BVerwGE 160, 78 Rn. 150).

Treffer im Kontext:

... Urteile vom 24. März 2011 - 7 A 3.10 - Buchholz 406.400 § 19 BNatSchG 2002 Nr. 7 = juris Rn. 85 und vom 25. Juni 2014 - 9 A 1.13 - juris Rn. 12, in BVerwGE 150, 92 insoweit nicht abgedruckt). Entge...

...rassenalternativen im weiteren Planungsverfahren detaillierter untersuchen und vergleichen (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteile vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 - Buchholz 406.403 § 15 BNatSchG 2010 Nr...

...igen Trassenbereich festgestellt worden sind, ein signifikantes Kollisions- und Tötungsrisiko besteht, und erteilt deshalb eine Ausnahme nach § 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 5 BNatSchG (Planfeststellungsbesc...

... Abs. 7 Satz 1 Nr. 5 BNatSchG kann die zuständige Behörde im Einzelfall eine Ausnahme vom Tötungsverbot aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher s...

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FAQhäufig gestellte Fragen

  • Welche Urteile oder Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts finde ich auf der Website?

    Auf dieser Website finden Sie die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ab Januar 2002. Ausgenommen sind in der Regel

    • Einstellungsbeschlüsse,
    • Ruhensbeschlüsse,
    • Entscheidungen über Prozesskostenhilfe,
    • Beiordnungsbeschlüsse,
    • Streitwertbeschlüsse,
    • Kostenfestsetzungsbeschlüsse,
    • Beiladungen,
    • Anhörungsrügen,
    • Vergleiche,
    • Verwerfungen von Beschwerden zum Bundesverwaltungsgericht nach § 152 VwGO,
    • Entscheidungen, die dem Geheimschutz unterliegen oder die durch die gesetzlich vorgeschriebene Anonymisierung unverständlich oder verfälscht werden.

    Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, die vor dem Jahr 2002 ergangen sind, werden nach und nach auf der Website ergänzt.

  • Wann ist der Entscheidungstext zu einem Urteil verfügbar?

    Die Veröffentlichung erfolgt üblicherweise einige Wochen, in manchen Fällen auch einige Monate, nach Verkündung des Urteils.

    Dies hat folgenden Hintergrund: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts werden im Allgemeinen nach einer mündlichen Verhandlung und Beratung verkündet. Zu diesem Zeitpunkt liegt zwar die Entscheidung, der sogenannte Tenor, nicht jedoch der Text der Entscheidungsgründe vor. Die schriftlichen Gründe werden erst nach der Verkündung verfasst, im Senat abgestimmt und unterschrieben. Anschließend wird das Urteil den Verfahrensbeteiligten zugestellt, anonymisiert und veröffentlicht.

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  • Was ist der ECLI und wozu dient er?

    ECLI ist die Abkürzung für den European Case Law Identifier. Er dient der Identifizierung von Gerichtsentscheidungen und ermöglicht die grenzüberschreitende Suche in einer europäischen Urteilsdatenbank. Durch den ECLI können mehrere Fundstellen und Bearbeitungen wie Zusammenfassungen, Übersetzungen und Anmerkungen eines Urteils oder Beschlusses verknüpft werden. Hinter dem ECLI verbirgt sich also oft nicht lediglich das einzelne Urteil, sondern viele weitere Dokumente zu diesem Urteil.

  • Wie kann ich europaweit mithilfe des ECLI recherchieren?

    Mit dem ECLI kann man in allen teilnehmenden nationalen und europäischen Datenbanken recherchieren. Hierzu gehören: