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Urteil vom 13.12.2018 - BVerwG 3 A 17.15 (bereitgestellt am 16.04.2019)

Sachgebiet: Eisenbahn- und Eisenbahnkreuzungsrecht

Ausbau der Eisenbahnstrecke Oberhausen - Emmerich, Planfeststellungsabschnitt 1.1

Leitsätze

1. Eine baurechtlich nicht genehmigte und auch nicht genehmigungsfähige Wohnnutzung ist gegenüber Immissionen rechtlich nicht geschützt.

2. Parkanlagen und Freizeiteinrichtungen im Außenbereich sind vor Schienenverkehrsgeräuschen jedenfalls nicht weitergehend zu schützen als Wohnnutzungen im Außenbereich mit den ihnen zugeordneten Außenwohnbereichen.

Treffer im Kontext:

... wie ein privater Grundstückseigentümer Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche nach Maßgabe der §§ 41 ff. BImSchG und der 16. BImSchV verlangen (BVerwG, Urteil vom 6....

...t auch bereits anhängige Verfahren und gilt gemäß § 7 Abs. 6, § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 UmwRG, § 61 Nr. 2 VwGO auch für juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts (BVerwG, Urteil ...

... einer geeigneten fachspezifischen Methode erstellt worden sind, ob der zugrunde liegende Sachverhalt zutreffend ermittelt und das Ergebnis einleuchtend begründet worden ist (BVerwG, Urteil vom 8. Se...

...hutzinteressen ihrer Bürger geltend macht (vgl. hierzu Senatsurteil vom 12. April 2018 - 3 A 10.15 [ECLI:DE:BVerwG:2018:120418U3A10.15.0] - NVwZ 2018, 1799 Rn. 27), kann sie die Berücksichtigung des...

...ngsgemäß ist und der Schienenbonus in den Übergangsfristen des § 43 Abs. 1 Satz 2 BImSchG weiter angewendet werden darf, hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen (BVerwG, Urteile vom 8. Sept...

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