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Urteil vom 16.05.2018 - BVerwG 9 A 4.17 (bereitgestellt am 25.07.2018)

Sachgebiet: Straßen- und Wegerecht, mit Ausnahme von Streitigkeiten über Sondernutzungen

Leitsatz

Das Vorhaben, bis zu dessen Fertigstellung der festgestellte Plan nach § 17d Satz 1 FStrG i.V.m. § 76 VwVfG geändert werden kann, umfasst auch die planfestgestellten naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Soweit solche Maßnahmen noch nicht durchgeführt worden sind, kommt eine Planänderung daher auch nach Fertigstellung der planfestgestellten Bundesfernstraße selbst in Betracht. Sie kann sich dann allerdings nur auf diejenigen planfestgestellten Maßnahmen beziehen, die selbst noch nicht dem Planfeststellungsbeschluss entsprechend ausgeführt sind.

Treffer im Kontext:

...ung nach § 17d Satz 1 FStrG i.V.m. § 76 Abs. 2 VwVfG ohne erneutes Planfeststellungsverfahren zugelassen werden durfte (BVerwG, Urteil vom 2. Oktober 2013 - 9 A 23.12 - Buchholz 451.91 Europ. UmwR N...

...etene Veränderung der sie begründenden Umstände nicht berührt. Dies gilt auch bei Rechtsänderungen, sofern wie hier keine abweichende gesetzliche Regelung getroffen worden ist (BVerwG, Urteil vom...

...beschlusses grundsätzlich nur angreifen, soweit er erstmals oder weitergehend als bisher betroffen wird (BVerwG, Urteil vom 2. Oktober 2013 - 9 A 23.12 - Buchholz 451.91 Europ. UmwR Nr. 55 Rn. 9). In...

...G und § 17d Satz 1 FStrG an Hand der anerkannten Methoden der Gesetzesauslegung nach Wortlaut, Systematik, Sinn und Zweck sowie Gesetzesmaterialien und Entstehungsgeschichte (vgl. dazu BVerwG, Urteil...

...zung von Grundflächen (§ 14 Abs. 1 BNatSchG) stellt dabei im Fall eines auf Grundflächen zugreifenden Planvorhabens wie des Baus einer Bundesfernstraße dieses Vorhaben selbst dar (BVerwG, Urteil v...

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