Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidung

BVerwG 3 A 1.16 - Urteil
29.06.2017

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Pressemitteilungen

Nr. 48/2017
29.06.2017

Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

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Termine

10:00 Uhr

1. Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V., 2. R. - RA Dr. Armin Frühauf, Oldenburg - ./. Bundesrepublik Deutschland

1. M., 2. K. - 1. RA Graf von Westphalen, Dr. Alexander von Aretin, Berlin, 2. RA Dr. Armin Frühauf, Oldenburg - ./. Bundesrepublik Deutschland

Ausbau Eisenbahnknoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde  

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 13. November 2015, mit dem das Eisenbahn-Bundesamt den zweiten Planfeststellungsabschnitt für den sog. Wiederaufbau der Dresdner Bahn zugelassen hat (Vorhaben „Ausbau Knoten Berlin“ zwischen Südkreuz und Blankenfelde). Dieser Abschnitt erstreckt sich im Ortsteil Berlin-Lichtenrade vom S-Bahnhof Schichauweg bis zur Landesgrenze Berlin-Brandenburg. Östlich der bestehenden S-Bahn-Strecke sollen zwei Gleise für den Fern-, Regional- und Güterverkehr errichtet werden. Die Strecke ist Teil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitseisenbahnsystems und soll auch als Zubringer zum neuen Flughafen Berlin Brandenburg dienen. Südlich schließt sich die Ausbaustrecke Berlin-Dresden an. Die Gleise sollen oberirdisch verlaufen, wobei die Umgebung durch Lärmschutzwände geschützt werden soll. Bei den Klägern handelt es sich um einen nach § 3 UmwRG anerkannten Umweltverband und drei Privatpersonen mit Wohngrundstücken in Trassennähe. Sie machen u.a. geltend, die Planung sei abwägungsfehlerhaft, weil der Streckenabschnitt in einem Tunnel geführt werden müsse.

11:00 Uhr

1. Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V., 2. R. - RA Dr. Armin Frühauf, Oldenburg - ./. Bundesrepublik Deutschland

1. M., 2. K. - 1. RA Graf von Westphalen, Dr. Alexander von Aretin, Berlin, 2. RA Dr. Armin Frühauf, Oldenburg - ./. Bundesrepublik Deutschland

Termin zur Verkündung einer Entscheidung.

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