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Elektronischer Rechtsverkehr

Beteiligte können beim Bundesverwaltungsgericht Schriftsätze rechtsverbindlich auch elektronisch einreichen. Das Gericht hat hierfür das „Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) eingerichtet. Rechtsanwälte können auch das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) verwenden. Eine normale E-Mail kann nicht genutzt werden.

Rechtsgrundlagen

Der elektronische Rechtsverkehr beruht auf § 55a VwGO. Zum Bundesverwaltungsgericht ist er seit 2004 durch die Verordnung der Bundesregierung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof eröffnet. Einzelheiten des Verfahrens für die Anmeldung zum elektronischen Rechtsverkehr und die sonstigen zusätzlichen Angaben, die bei der Übermittlung mittels des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs eingehalten werden sollen, enthält die auf der Grundlage der Verordnung erlassene Bekanntmachung des Bundesverwaltungsgerichts.

Teilnahmevoraussetzungen

Für den elektronischen Rechtsverkehr müssen Sie die kostenfreie Zugangs- und Übermittlungssoftware EGVP oder das beA auf Ihrem Computer installieren. Sie können sie über die Internetseite zum elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach herunterladen. Dann müssen Sie sich anmelden und eine Datenschutzerklärung abgeben. Bei der Einreichung müssen die elektronischen Dokumente in ein zugelassenes Format (z.B. PDF) gebracht sein und eine qualifizierte elektronische Signatur tragen.

Hinweise und Erläuterungen zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs: