Urteil vom 17.03.2004 -
BVerwG 2 WD 17.03ECLI:DE:BVerwG:2004:170304U2WD17.03.0

  • Zitiervorschlag

    BVerwG, Urteil vom 17.03.2004 - 2 WD 17.03 - [ECLI:DE:BVerwG:2004:170304U2WD17.03.0]

Urteil

BVerwG 2 WD 17.03

In dem gerichtlichen Disziplinarverfahren hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in der nichtöffentlichen Hauptverhandlung am 17. März 2004, an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Pietzner,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Widmaier,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Deiseroth
sowie
Oberstleutnant i. G. Oelrich,
Oberleutnant Ewen
als ehrenamtliche Richter,
Leitender Regierungsdirektor ...
als Vertreter des Bundeswehrdisziplinaranwalts,
Rechtsanwalt ..., ...,
als Verteidiger,
Justizobersekretärin ...
als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

  1. Auf die Berufung des Soldaten wird das Urteil der 2. Kammer des Truppendienstgerichts Nord vom 28. April 2003 aufgehoben.
  2. Gegen den Soldaten wird wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von achtzehn Monaten verhängt.
  3. Die Kosten des Verfahrens im ersten Rechtszug hat der Soldat zu tragen.
  4. Die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der dem Soldaten darin erwachsenen notwendigen Auslagen werden dem Bund zu drei Vierteln und dem Soldaten zu einem Viertel auferlegt.

Gründe

I

II

III