Urteil vom 27.08.2003 -
BVerwG 2 WD 5.03ECLI:DE:BVerwG:2003:270803U2WD5.03.0

  • Zitiervorschlag

    BVerwG, Urteil vom 27.08.2003 - 2 WD 5.03 - [ECLI:DE:BVerwG:2003:270803U2WD5.03.0]

Urteil

BVerwG 2 WD 5.03

In dem gerichtlichen Disziplinarverfahren hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in der nichtöffentlichen Hauptverhandlung am 27. August 2003, an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Pietzner,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Widmaier,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Deiseroth
sowie
Oberstleutnant Roßmann,
Stabsfeldwebel Schröder
als ehrenamtliche Richter,
Leitender Regierungsdirektor Sandbaumhüter
als Vertreter des Bundeswehrdisziplinaranwalts,
Justizobersekretärin von Förster
als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

  1. Auf die Berufung des Soldaten wird das Urteil der .... Kammer des Truppendienstgerichts Nord vom 12. November 2002 im Ausspruch über die Disziplinarmaßnahme geändert.
  2. Gegen den Soldaten wird ein Beförderungsverbot für die Dauer von zwei Jahren und die Kürzung seiner Dienstbezüge um ein Zwanzigstel auf die Dauer von zwölf Monaten verhängt.
  3. Die Kosten des Berufungsverfahrens und die dem Soldaten darin erwachsenen notwendigen Auslagen werden dem Bund auferlegt.

Gründe

I

II

III