Wichtiger Hinweis

    Aufgrund des Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus ist das Bundesverwaltungsgericht bis auf Weiteres für auswärtige Besucherinnen und Besucher geschlossen.

    Die Teilnahme an öffentlichen Verhandlungen ist weiterhin möglich. Für ausreichend Abstand in den Sitzungssälen ist gesorgt.

Pressemitteilung Nr. 41/2018 vom 21.06.2018

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Bundesgerichte in Leipzig

Die Präsidentinnen und Präsidenten der fünf obersten Bundesgerichte kamen am 20. und 21. Juni 2018 im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zusammen. Der Bundesgerichtshof, der Bundesfinanzhof, das Bundessozialgericht, das Bundesarbeitsgericht und Bundesverwaltungsgericht treffen sich jährlich zu einem Austausch über aktuelle justiz- und rechtspolitische Themen. Gegenstand der diesjährigen Gespräche waren u.a. der elektronische Rechtsverkehr, Fragen des Dienstrechts, der juristischen Ausbildung, der Personalausstattung und des Datenschutzes. Erörtert wurden auch die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Gerichte sowie die Arbeit ihrer Dokumentationsstellen.